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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 11.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 20.11.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009 (mündliche Informationen)  
IV/STR/20/1589/08  
Ö 5  
Fachbudget des Hauptamtes - Bwst. 100 zum HH-Planentwurf 2009 - Entwurf Stellenplan 2009  
IV/STR/10/1592/08  
Ö 6  
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 06.07.2000 - Zuschuss Frauen-Nacht-Taxi  
IV/STR/10/1603/08  
Ö 7  
Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2009  
IV/STR/SWL/1558/08  
Ö 8  
Beschilderung von Gassen
IV/STR/STR/1515/08  
Ö 9  
Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit?  
IV/STR/STR/1517/08  
Ö 10  
Sicherung eines Wandbildes mit Zeitzer Stadtmotiv im ehemaligen VEB Elektrobetrieb in der Theodor-Arnold-Promenade  
IV/STR/STR/1543/08  
Ö 11  
Sicherung Brühlcafe, Nicolaiplatz 9, Zeitz  
IV/STR/STR/1594/08  
Ö 12  
Übernahme der Kosten Mittagsversorgung
IV/STR/STR/1522/08  
Ö 13  
Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.63000.98100 - Zuweisung und Zuschüsse für Investitionen Land - Rückzahlung Fördermittel  
IV/STR/65/1581/08  
Ö 14  
Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 21.11.2008  
IV/STR/61/1584/08  
Ö 15  
Antrag auf Durchführung einer gemeinsamen Sondersitzung des Wirtschaftsförderungs- und Ordnungsausschusses zum frühzeitigen Organisationsbeginn innerstädtischer Veranstaltungen  
IV/STR/10/1542/08  
Ö 16  
Politische Wahlwerbung im öffentlichen Straßenraum
IV/STR/32/1573/08  
Ö 17  
Sicherung des Einzelhandelsstandortes Zeitz
IV/STR/STR/1521/08  
Ö 18  
Tourismusförderung / lebendige Geschichte  
IV/STR/STR/1520/08  
Ö 19  
Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH
IV/STR/10/1437/08  
Ö 20  
Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen
IV/STR/STR/1541/08  
Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 23     Ankaufsrecht gemäß Erbbaurechtsvertrag   IV/STR/80/1539/08  
N 24     Ankauf des Fußweges, Flur 25, Flurstück 154 - Hainichener Dorfstraße   IV/STR/80/1570/08  
N 25     Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet "Leipziger Straße" an die Firma Mühlen-, Maschinen- und Anlagenbau GmbH Zeitz   IV/STR/80/1577/08  
N 26     Aufhebung Beschluss Verkauf von Flächen an der v.-Harnack-Straße an ProSalt   IV/STR/80/1571/08  
N 27     Vergabe von Bauleistungen - Abbruch eines Gebäudes, Schützenstraße 9 in 06712 Zeitz - hier: Abbruch- und Entsorgungsarbeiten   IV/STR/63/1507/08  
N 28     Öffentlich - rechtliche "Vereinbarung über den Ausgleich von Veränderungen des Gewerbesteueraufkommens"   IV/STR/20/1554/08  
N 29     Abschluss eines Vergleiches zur Vermeidung eines gerichtlichen Rechtsstreites bezüglich offener Forderungen des Burgenlandkreises aus überzahlten Kanalanschlussbeiträgen für die entwässerungsseitige Erschließung des Gewerbegebietes ZEMAG - Altwerk und Forderungen der Stadt Zeitz aus Überzahlung Anteilsfinanzierung Neubau Mehrzweckhalle Berufsschule   IV/STR/20/1582/08  
N 30     Beauftragung eines Büros zur energetischen Stadterneuerung   IV/STR/61/1586/08  
N 31     Klage der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH gegen die Stadt Zeitz wegen Vertragsverletzungen aus Treuhandvertrag   IV/STR/61/1591/08  
N 32     Erweiterung des Gebietes zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung und Umfeldaufwertung   IV/STR/61/1583/08  
N 33     Innovationsfabrik   IV/STR/STR/1223/08  
N 34     Personalangelegenheit - Kündigung während Probezeit   IV/STR/102/1598/08  
N 35     Allgemeine Anfragen    
Ö 36  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 37  
Schließung der Sitzung