Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.12.2008 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschusssitzungen | ||||||
| Ö 6 | Bericht zur Realisierung der gefassten Beschlüsse und Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
| Ö 8 | Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleisters und des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2009 | IV/GTH/SWL/0325/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt überträgt die Gemeinde Theißen die Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2009 auf den Wahlleiter der Stadt Zeitz und seinen Stellvertreter. Die Aufgaben des Gemeindewahlausschusses werden auf einen gemeinsamen Wahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft übertragen.
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| 29.01.2009 - Gemeinderat Theißen | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt überträgt die Gemeinde Theißen die Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2009 auf den Wahlleiter der Stadt Zeitz und seinen Stellvertreter. Die Aufgaben des Gemeindewahlausschusses werden auf einen gemeinsamen Wahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft übertragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 15 davon anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| Ö 9 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung am 10.12.2008 der Gemeinde Theißen durch die Kassenaufsicht | IV/GTH/20/0330/08 | |||||
| Ö 10 | Außerplanmäßige Ausgabe Grundhafter Ausbau Reußener Straße - Vermögenshaushalt 2009 | IV/GTH/61/0332/09 | |||||
| Ö 11 | Außerplanmäßige Ausgabe Grundhafter Ausbau Thomas-Müntzer-Straße - Vermögenshaushalt 2009 | IV/GTH/61/0333/09 | |||||
| Ö 12 | Überplanmäßige Ausgabe zur Weiterführung Baumaßnahme "Blauer Stern" | IV/GTH/80/0334/09 | |||||
| Ö 13 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 14 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 19.12.2008 | ||||||
| N 15 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
| N 16 | Schulproblematik Theißen - Informationen durch Frau Freyer | ||||||
| N 17 | Gründung einer gemeinnützigen Stiftung der Gemeinde Theißen | IV/GTH/10/0335/09 | |||||
| N 18 | Gründung einer kommunalen Wohnungs - / Immobiliengesellschaft | IV/GTH/10/0336/09 | |||||
| N 19 | Anfragen und Informationen | ||||||