Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 03.12.2009 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||
| Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | V/STR/20/0158/09 | |||||
| Ö 7 | Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012 | V/STR/20/0157/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012. |
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| 13.01.2010 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 10 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 18.01.2010 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 5 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 19.01.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.
Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden Antrag:
Um eine Verwaltung mit höchster Effizienz und Effektivität zu gewährleisten, sollte ein externes Büro beauftragt werden, ein entsprechendes Personalentwicklungskonzept zu erstellen. Die dafür einmalig anfallenden Kosten würden sich in Folge amortisieren.
Frau Stückrath erklärt, dass in der Verwaltung derzeit an einem neuen Personalentwicklungskonzept gearbeitet wird für den Zeitraum bis 2017.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Spindler: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 7 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Hörig lehnt das Haushaltskonsolidierungskonzept ab, da das Stadtentwicklungskonzept fehlt.
Frau Späte bittet um die aktuellen Unterlagen zu den Teilzeitverträgen.
Frau Stückrath: Diese werden mit den Unterlagen zum Stadtrat ausgefahren.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 21.01.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | |||||||
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| 28.01.2010 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 12 - zurückgezogen | |||||||
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Wird zurückgezogen.
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| 10.02.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012. Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Hauptausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12 davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Finanzausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| Ö 8 | Beschluss zur Abwägung und Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0141/09 | |||||
| Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 - Eigenheimbau am Cranachweg VI ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0150/09 | |||||
| Ö 10 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz - Verwaltungskostensatzung (Neufassung) ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste | V/STR/10/0169/10 | |||||
| Ö 11 | 4. Änderungssatzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) ausgearbeitet von: Fachbereich Recht- und Ordnungswesen | V/STR/32/0068/09 | |||||
| Ö 12 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Recht und Ordnungswesen | V/STR/BM/0162/09 | |||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 03.12.2009 | ||||||
| N 16 | Aufhebung des Beschlusses zum Grundstückstausch am Forstplatz 7 in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0161/09 | |||||
| N 17 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht | V/STR/63/0168/10 | |||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||