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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 19.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 10.06.2010      
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Information zum Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz für den Zeitraum von 2010 - 2017  
V/STR/10/0328/10  
Ö 7  
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
V/STR/10/0335/10  
Ö 8  
Abberufung der Vertreter der ehemaligen Mitgliedsgemeinden in der Verbandsversammlung des AZV Maibachtal  
V/STR/10/0338/10  
Ö 9  
Berufung von Vertretern und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des AZV Maibachtal  
V/STR/10/0339/10  
Ö 10  
Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Landregion Zeitz  
V/STR/10/0331/10  
Ö 11  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 52 "Einkaufszentrum im Bereich Schützenstraße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/63/0314/10  
Ö 12  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der ersten Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0311/10  
Ö 13  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 7 „Gewerbegebiet zwischen der Bergsiedlung und der B 180“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0263/10  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

1st Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 7 „Gewerbegebiet zwischen der Bergsiedlung und B 180“ wird aufgehoben.

 

2nd             Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

   
    04.08.2010 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1st Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 7 „Gewerbegebiet zwischen der Bergsiedlung und B 180“ wird aufgehoben.

 

2nd             Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     6

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  1     (namentlich Herr Schröder)

   
    19.08.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

1st Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 7 „Gewerbegebiet zwischen der Bergsiedlung und B 180“ wird aufgehoben.

 

2nd             Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  12

davon anwesend:    12

Ja-Stimmen:     11

Nein-Stimmen:      0

Stimmenthaltungen:      0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    1 (Herr Schröder)

   
    26.08.2010 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0263/10   
    Beschluss:

Gemäß § 31 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt beteiligt sich Herr Schröder nicht an der Beratung und Abstimmung.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0263/2608/10:

Der Stadtrat beschließt:

 

 

1st               Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 7 „Gewerbegebiet zwischen der Bergsiedlung und B 180“ wird aufgehoben.

 

2nd            Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:   35 

Ja-Stimmen:    34 

Nein-Stimmen:     0 

Stimmenthaltungen:     0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   1 (Herr Schröder) 

Ö 14  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 13 "Neugestaltung Schützenplatz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0262/10  
Ö 15  
Ausbau des Kastanienweges im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0278/10  
Ö 16  
Ausbau des Mittelweges im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke im Ausbaubereich von der Einmündung der „Zeitzer Straße“ bis einschließlich Flurstück 132/79 der Flur 2 auf der Südseite und Flurstück 65/3 der Flur 2 auf der Nordseite (teilweise) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0279/10  
Ö 17  
Ausbau des Wildenseer Weges im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke im Ausbaubereich von der Einmündung der „Zeitzer Straße“ bis einschließlich Flurstück 29/5 der Flur 2 auf der Südseite (teilweise) und Flurstück 151/81 der Flur 2 auf der Nordseite ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0280/10  
Ö 18  
Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke im Ausbaubereich von der Einmündung „Kastanienweg“ bis zur Einmündung „Wildenseer Weg“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren undBeiträge  
V/STR/65/0281/10  
Ö 19  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 19 der Stadt Zeitz "Steinsgraben / Richterstraße / Lindenplatz / Humboldtstraße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0291/10  
Ö 20  
Widmung einer städtischen Privatfläche "Innenstadtquartier Michaeliskirchhof, Kramerstraße, Neumarkt, Roßmarkt" zur Gemeindestraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0326/10  
Ö 21  
2. Information zur Privatisierung der Wochenmärkte Platz der Deutschen Einheit und Neumarkt in Zeitz  
V/STR/BM/0332/10  
Ö 22  
Allgemeine Anfragen      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 10.06.2010    
N 25     Verkauf von Flächen an der v.-Harnack-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0340/10  
N 26     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht   V/STR/63/0336/10  
N 27     Personalangelegenheit - Beförderung der Stadtinspektorin Frau Constanze Trauer zur Stadtoberinspektorin   V/STR/10/0337/10  
N 28     Allgemeine Anfragen    
N 29     Schließung der Sitzung