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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 10.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 06.10.2011  
HAU1/0020/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Altmarktes in Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister - FB Technisches Zeitz - SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0638/11  
Ö 7  
6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0643/11  
Ö 8  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0645/11  
Ö 9  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2007 bis 2011 in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013, Stand 06.10.2011  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0634/11  
Ö 10  
Ausbau der Südstraße, des Südplatzes, des Mittelweges, des Friedensplatzes, der Lindenstraße und des Westplatzes im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0630/11  
Ö 11  
Erarbeitung einer technischen und finanziellen Variante, um die Zuschauerfreifläche vor der Bühne im Schlosspark zu überdachen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0637/11  
Ö 12  
Weitere Erschließung zusätzlicher Parkplätze im Zentrum von Zeitz ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD     V/STR/STR/0636/11  
Ö 13  
Öffnen der Luther Gasse in beiden Richtungen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0635/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt die Luther Gasse sofort ab 01

Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt die Luther Gasse sofort ab 01. Dezember 2011 für den Verkehr in beiden Richtungen zu öffnen.

   
    26.10.2011 - Bauausschuss
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt die Luther Gasse sofort ab 01. Dezember 2011 für den Verkehr in beiden Richtungen zu öffnen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    10.11.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - abgelehnt
   
   
    17.11.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - zurückgezogen
    Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses

Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses. Durch diesen Beschluss wird festgestellt, dass der Hauptausschuss für den Stadtrat die Unzuständigkeit wegen einer Entscheidung im übertragenen Wirkungskreis feststellt.

Die Vorlage mit dem Tagesordnungspunkt 19 wird hiermit zurückgewiesen.

 

Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 06.10.2011    
N 17     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   V/STR/63/0646/11  
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung