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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 27.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 09.05.2012 und der Sondersitzung am 07.06.2012  
BAU1/0030/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung Ausführungsplanung Kreisverkehr "Am Kalktor" mündlich durch Ing. Büro Reinsberger, Fichtestr. 4, 06712 Zeitz      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Planung barrierefreier Zugang Schloss Moritzburg, 1. BA vom Torhaus bis zum Zugang Schlosshof einschließlich der seitlichen Zugänge ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr Vorstellung durch Ing.Büro Düber,An der Molkerei 1, 06712 Zeitz  
V/STR/65/0791/12  
Ö 7  
Information zur Feuerwehr-Card  
V/STR/32/0775/12  
Ö 8  
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung für den Flächennutzungsplan (FNP) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0762/12  
Ö 9  
Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" mit Ergänzungen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0764/12  
Ö 10  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 22 der Stadt Zeitz "Zekiwa-Altwerk" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0766/12  
Ö 11  
Beschluss zur Auflösung des Umlegungsausschusses und Einstellung des Umlegungsverfahrens „Radeland“ der Stadt Zeitz OT Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0768/12  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Kaltefeld/Bauplatz/Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0769/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 44, Flurstücke 293/1, 299/8, 2430, 300/3,

Der Stadtrat beschließt für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 44, Flurstücke 293/1, 299/8, 2430, 300/3, 299/7, 288/1, 1658/295 ist eine Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten.

 

Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen.

 

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

   
    27.06.2012 - Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 44, Flurstücke 293/1, 299/8, 2430, 300/3, 299/7, 288/1, 1658/295 ist eine Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten.

 

Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen.

 

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.07.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 44, Flurstücke 293/1, 299/8, 2430, 300/3, 299/7, 288/1, 1658/295 ist eine Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten.

 

Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen.

 

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

 0

Stimmenthaltungen:

 0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

 0

 

   
    19.07.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0769/12   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0769/1907/12:

Der Stadtrat beschließt für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 44, Flurstücke 293/1, 299/8, 2430, 300/3, 299/7, 288/1, 1658/295 ist eine Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten.

 

Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen.

 

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

38

Ja-Stimmen:

38

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0771/12  
Ö 14  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 "Eigenheimbau am Kirchweg" im Ortsteil Theißen von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0774/12  
Ö 15  
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 „Einkaufszentrum im Bereich der Schützenstraße“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0794/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 17  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 09.05.2012    
N 21     Beauftragung eines Stadtplanungsbüros zur Aufstellung für den Flächennutzungsplan (FNP) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung   V/STR/65/0783/12  
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung