Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 13.12.2012 | HAU1/0032/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0859/12 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0884/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat beschließt die Änderung des am 19.07.2012 beschlossenen Bebauungsplans Nr. 62 –Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue– aufgrund der Maßgabe und der Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid des Burgenlandkreises vom 16.10.2012 -Aktenzeichen 6122-16-11-25- entsprechend der anliegenden Änderungssynopse.
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| 16.01.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat beschließt die Änderung des am 19.07.2012 beschlossenen Bebauungsplans Nr. 62 –Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue– aufgrund der Maßgabe und der Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid des Burgenlandkreises vom 16.10.2012 -Aktenzeichen 6122-16-11-25- entsprechend der anliegenden Änderungssynopse.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.01.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat beschließt die Änderung des am 19.07.2012 beschlossenen Bebauungsplans Nr. 62 –Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue– aufgrund der Maßgabe und der Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid des Burgenlandkreises vom 16.10.2012 -Aktenzeichen 6122-16-11-25- entsprechend der anliegenden Änderungssynopse. Abstimmungsergebnis:
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| 30.01.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0884/3001/13: Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat beschließt die Änderung des am 19.07.2012 beschlossenen Bebauungsplans Nr. 62 –Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue– aufgrund der Maßgabe und der Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid des Burgenlandkreises vom 16.10.2012 -Aktenzeichen 6122-16-11-25- entsprechend der anliegenden Änderungssynopse.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0902/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 - Steinsgraben / Humboldtstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0885/12 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012 | V/STR/63/0900/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/BM/0915/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Weiterer Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/BM/0916/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Wahrnehmung der Bereitschaftsaufgaben der Stadt Zeitz | V/STR/32/0904/12 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Interessenbekundungsverfahren zum bundesweiten Förderprogramm “Anlaufstellen für ältere Menschen“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ausgearbeitet von: CDU Fraktion | V/STR/STR/0898/12 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 13.12.2012 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0917/13 | |||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||