Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 13.12.2012 | HAU1/0032/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0859/12 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0884/12 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0902/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 - Steinsgraben / Humboldtstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0885/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
1. Der Aufstellungsbeschluss Nr. 104/91 des Bebauungsplanes Nr. 4 – Steinsgraben / Humboldtstraße – der Stadt Zeitz wird aufgehoben. Das Bebauungsplanverfahren wird eingestellt.
2. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
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| 16.01.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. Der Aufstellungsbeschluss Nr. 104/91 des Bebauungsplanes Nr. 4 – Steinsgraben / Humboldtstraße – der Stadt Zeitz wird aufgehoben. Das Bebauungsplanverfahren wird eingestellt.
2. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.01.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt: 1. Der Aufstellungsbeschluss Nr. 104/91 des Bebauungsplanes Nr. 4 – Steinsgraben / Humboldtstraße – der Stadt Zeitz wird aufgehoben. Das Bebauungsplanverfahren wird eingestellt. 2. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| 30.01.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0885/12 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0885/3001/13: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Aufstellungsbeschluss Nr. 104/91 des Bebauungsplanes Nr. 4 – Steinsgraben / Humboldtstraße – der Stadt Zeitz wird aufgehoben. Das Bebauungsplanverfahren wird eingestellt.
2. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012 | V/STR/63/0900/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/BM/0915/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Weiterer Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/BM/0916/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Wahrnehmung der Bereitschaftsaufgaben der Stadt Zeitz | V/STR/32/0904/12 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Interessenbekundungsverfahren zum bundesweiten Förderprogramm “Anlaufstellen für ältere Menschen“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ausgearbeitet von: CDU Fraktion | V/STR/STR/0898/12 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 13.12.2012 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0917/13 | |||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||