Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.09.2020 | FINA1/0005/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Ergänzung zum Beschluss vom 27.10.2016 Verlängerung der Übergangsregelung zur Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz | VII/STR/20/0288/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung des MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Ortswehr Luckenau | VII/STR/32/0287/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Fördermittelantrag Sanierung Vater-Jahn-Turnhalle |  |
VII/STR/40/0272/20 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, dem Projektaufruf des Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu folgen, um eine 90%ige Förderung der Kosten für das Projekt „Modernisierung und Instandsetzung des Kulturdenkmals Vater-Jahn-Turnhalle“ zu beantragen. Für die Umsetzung des Projektes ist es notwendig, für die Haushaltsjahre 2021-2024 finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 938.067,11 € (kommunaler Eigenanteil bei Förderzusage: 93.806,72 €) in den Finanzplan einzustellen. |
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| 26.10.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 03.11.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis zum Antrag und Aufnahme des Antrages in den bereits vorliegenden Beschluss:
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlussvorschlag:
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| 12.11.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss mit Ergänzung: Beschluss-Nr.: VII/STR/40/0272/1211/20: Der Stadtrat beschließt, dem Projektaufruf des Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu folgen, um eine 90%ige Förderung der Kosten für das Projekt „Modernisierung und Instandsetzung des Kulturdenkmals Vater-Jahn-Turnhalle“ zu beantragen. Für die Umsetzung des Projektes ist es notwendig, für die Haushaltsjahre 2021-2024 finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 938.067,11 € (kommunaler Eigenanteil bei Förderzusage: 93.806,72 €) in den Finanzplan einzustellen. Im Zuge des Fördermittelantrages für die Sanierung der Vater-Jahn-Turnhalle soll die Infrastruktur für ein digitales Überwachungssystem und eine Schließanlage mit App-Nutzung in die Projektplanung mit aufgenommen werden. Die Umsetzung soll zusammen mit dem Digitalisierungszentrum der Stadt Zeitz geschehen. Ziel soll es sein, die Turnhalle gegen ein Entgelt in Leerzeiten auch für private sportliche Aktivitäten eigenverantwortlich nutzen zu können. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| Ö 8 | 3. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0283/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beauftragung eines Büros zur Durchführung eines VgV - Verfahrens zur Auswahl der mit der Planung der Sanierung des Gesamtobjektes Grundschule Stadtmitte / Sekundarschule III in Zeitz zu beauftragenden Planungsbüros | VII/STR/40/0285/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Beauftragung eines Büros zur Durchführung eines VgV-Verfahrens zur Auswahl der mit der Planung der Sanierung der Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz zu beauftragenden Planungsbüros | VII/STR/65/0266/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung | VII/STR/65/0268/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen | VII/STR/OB/0258/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.09.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||