Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.09.2020 | FINA1/0005/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Ergänzung zum Beschluss vom 27.10.2016 Verlängerung der Übergangsregelung zur Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz | VII/STR/20/0288/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung des MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Ortswehr Luckenau | VII/STR/32/0287/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Fördermittelantrag Sanierung Vater-Jahn-Turnhalle |  |
VII/STR/40/0272/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0283/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beauftragung eines Büros zur Durchführung eines VgV - Verfahrens zur Auswahl der mit der Planung der Sanierung des Gesamtobjektes Grundschule Stadtmitte / Sekundarschule III in Zeitz zu beauftragenden Planungsbüros | VII/STR/40/0285/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Beauftragung eines Büros zur Durchführung eines VgV-Verfahrens zur Auswahl der mit der Planung der Sanierung der Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz zu beauftragenden Planungsbüros | VII/STR/65/0266/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung | VII/STR/65/0268/20 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung". |
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| 13.10.2020 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung".
Abstimmungsergebnis:
Frau Busse verlässt um 20.10 Uhr die Sitzung. |
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| 27.10.2020 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - | |||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 03.11.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung". Abstimmungsergebnis:
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| 12.11.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 23 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/268/1211/20: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung". Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen | VII/STR/OB/0258/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.09.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 16 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||