Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 12.04.2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Informationen aus dem Fachbereich | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VII/STR/20/0851/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 - wird nachgereicht | VII/STR/20/0852/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Hundewiesen in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0853/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Es werden die
als Hundewiesen ausgewiesen, auf denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Abfallbehälter aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche gekennzeichnet werden. |
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| 20.06.2023 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Es werden die
als Hundewiesen ausgewiesen, auf denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Abfallbehälter aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche gekennzeichnet werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.06.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Es werden die
als Hundewiesen ausgewiesen, auf denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Abfallbehälter aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche gekennzeichnet werden. Abstimmungsergebnis:
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| 06.07.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Es werden die
als Hundewiesen ausgewiesen, auf denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Abfallbehälter aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche gekennzeichnet werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Abberufung Ortswehrleiter | VII/STR/32/0855/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellung von einer weiteren stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0859/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | 1. Änderung des Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fund- und herrenlosen sowie eingezogenen Tieren in der Stadt Zeitz vom 19. März 2021 | VII/STR/32/0862/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Videoüberwachung für öffentliche Plätze | VII/STR/BM/0829/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 12.04.2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Informationen aus dem Fachbereich | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||