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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 20.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 12.04.2023      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen aus dem Fachbereich      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0851/23  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 - wird nachgereicht  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0852/23  
Ö 8  
Hundewiesen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0853/23  
Ö 9  
Abberufung Ortswehrleiter  
VII/STR/32/0855/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beruft

 

Herrn Robert Mlynarczyk als Ortswehrleiter der Ortswehr Zeitz der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit ab.
   
    20.06.2023 - Ordnungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beruft

 

Herrn Robert Mlynarczyk als Ortswehrleiter der Ortswehr Zeitz der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit ab.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    06.07.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beruft

 

Herrn Robert Mlynarczyk als Ortswehrleiter der Ortswehr Zeitz der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit ab.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 10  
Aufstellung von einer weiteren stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0859/23  
Ö 11  
1. Änderung des Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fund- und herrenlosen sowie eingezogenen Tieren in der Stadt Zeitz vom 19. März 2021  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0862/23  
Ö 12  
Videoüberwachung für öffentliche Plätze  
VII/STR/BM/0829/23  
Ö 13  
Anfragen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 12.04.2023    
N 16     Informationen aus dem Fachbereich    
N 17     Anfragen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung