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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.04.2023  
BAU/0030/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Zeitz/ Fördermittelbeantragung bis zum 31.12.2023  
VII/STR/65/0833/23  
Ö 7  
Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze Elsteraue/Stadt Zeitz im Flurbereinigungsverfahren Theißen (Ortsumgehung Zeitz)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0835/23  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann-Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch(BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0837/23  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0851/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2023 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.06.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2023 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    20.06.2023 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2023 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    21.06.2023 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:      7

 

davon anwesend:                           6

 

Ja-Stimmen:                                   3

 

Nein-Stimmen:                               0

 

Stimmenthaltungen:                       3  

 

von der Abstimmung gemäß          0

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    27.06.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2023 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    29.06.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2023 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    06.07.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2023 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur Haushaltssatzung 2023 mit Ergänzungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 Vorlage wird nachgereicht!  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0852/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen und Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.04.2023    
N 14     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0802/23  
N 15     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0839/23  
N 16     Anfragen und Informationen    
Ö 17  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 18  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 19  
Schließung der Sitzung