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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.04.2023  
BAU/0030/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Zeitz/ Fördermittelbeantragung bis zum 31.12.2023  
VII/STR/65/0833/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Zeitz.

Als strategische Klimaschutzmaßnahme sind im Rahmen der Kommunalrichtlinie rdermittel für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung durch fachkundige externe Dienstleister sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit bis zum 31.12.2023 zu beantragen.

   
    21.06.2023 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Zeitz.

Als strategische Klimaschutzmaßnahme sind im Rahmen der Kommunalrichtlinie Fördermittel für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung durch fachkundige externe Dienstleister sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit bis zum 31.12.2023 zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:      7

 

davon anwesend:                           6

 

Ja-Stimmen:                                   5

 

Nein-Stimmen:                               0

 

Stimmenthaltungen:                       1

 

von der Abstimmung gemäß          0

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:   

 

 

   
    27.06.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Zeitz.

Als strategische Klimaschutzmaßnahme sind im Rahmen der Kommunalrichtlinie Fördermittel für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung durch fachkundige externe Dienstleister sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit bis zum 31.12.2023 zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    06.07.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Zeitz.

Als strategische Klimaschutzmaßnahme sind im Rahmen der Kommunalrichtlinie Fördermittel für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung durch fachkundige externe Dienstleister sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit bis zum 31.12.2023 zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 7  
Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze Elsteraue/Stadt Zeitz im Flurbereinigungsverfahren Theißen (Ortsumgehung Zeitz)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0835/23  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann-Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch(BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0837/23  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0851/23  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 Vorlage wird nachgereicht!  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0852/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen und Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.04.2023    
N 14     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0802/23  
N 15     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0839/23  
N 16     Anfragen und Informationen    
Ö 17  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 18  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 19  
Schließung der Sitzung