Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Di, 27.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 18.04.2023

Informationen aus den Fachbereichen Finanzen und Rechnungsprüfungsamt

Ö 6

Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027

VII/STR/20/0852/23

Ö 7

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen

VII/STR/20/0851/23

Ö 8

Personalentwicklungskonzept

VII/STR/BM/0865/23

Ö 9

Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist

VII/STR/BM/0418/21-1

Ö 10

3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)

VII/STR/14/0848/23

Ö 11

8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Weiße Elster vom 19.12.2014

VII/STR/20/0834/23

VORLAGE

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 8. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

27.06.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 11 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 8. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	4
Ja-Stimmen:	4
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

06.07.2023 - Stadtrat Zeitz

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 8. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	33
3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt davon anwesend:	30
Ja-Stimmen:	24
Nein-Stimmen:	6
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0