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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 16.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.08.2024  
BAU/0001/24  
Ö 5     Aktenkundige Belehrung eines sachkundigen Einwohners, welcher am 28.08.2024 nicht anwesend war, zum KVG LSA §§ 32, 33, 34      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Vorstellung der Baumaßnahme Verlegung von Glasfaserleitungen inklusive Hausanschlüssen im Stadtgebiet von Zeitz durch Unsere Grüne Glasfaser (UGG)  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0070/24  
Ö 8     Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0050/24  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

  • Der Verfahrensvermerk der Anlage 1 der Vorlage wird beachtet.

 

  • Der Durchführungsvertrag (Anlage 2) wird gebilligt.

 

  • Die Abwägung zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 der Stadt Zeitz Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß

§ 13 a BauGB wurde geprüft und bewertet.

Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage 3.

 

  • Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) wird r die Flurstücke 51 und 52 der Flur 9 der Gemarkung Luckenau der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 105 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - bestehend aus der Planzeichnung (Teil A, Anlage 4) und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil B, Anlage 5) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB, als Satzung beschlossen.

 

  • Die Begründung (Anlage 6) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 wird gebilligt.

 

  • Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

 

  • Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Ö 9     Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Straßen- und Kanalbau Brüderstraße  
VIII/STR/65/0060/24  
Ö 10     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik Solarpark Sprossen“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0061/24  
Ö 11     Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik Solarpark Sprossen“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0062/24  
Ö 12     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 106 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik an der Kiesgrube Lindenberg“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0064/24  
Ö 13     Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans als Parallelverfahren im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 106 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik an der Kiesgrube Lindenberg“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0065/24  
Ö 14     Anfragen und Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.08.2024    
N 17     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0028/24  
N 18     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0072/24  
N 19     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0073/24  
N 20     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0074/24  
N 21     Anfragen und Informationen    
Ö 22     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 23     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 24     Schließung der Sitzung