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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 16.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.08.2024  
BAU/0001/24  
Ö 5     Aktenkundige Belehrung eines sachkundigen Einwohners, welcher am 28.08.2024 nicht anwesend war, zum KVG LSA §§ 32, 33, 34      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Vorstellung der Baumaßnahme Verlegung von Glasfaserleitungen inklusive Hausanschlüssen im Stadtgebiet von Zeitz durch Unsere Grüne Glasfaser (UGG)  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0070/24  
Ö 8     Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0050/24  
Ö 9     Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Straßen- und Kanalbau Brüderstraße  
VIII/STR/65/0060/24  
Ö 10     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik Solarpark Sprossen“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0061/24  
Ö 11     Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik Solarpark Sprossen“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0062/24  
Ö 12     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 106 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik an der Kiesgrube Lindenberg“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0064/24  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:

 

die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 106 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik an der Kiesgrube Lindenberg“ zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaik, sowie der planungsrechtlichen Sicherung der erforderlichen Infrastruktur für die Netzeinspeisung und von Neben- und Erschließungsanlagen zur Realisierung eines Solarparks.

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan Nr. 106 wie folgt durchgeführt werden:

Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zu unterrichten.

 

Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

Ö 13     Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans als Parallelverfahren im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 106 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik an der Kiesgrube Lindenberg“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0065/24  
Ö 14     Anfragen und Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.08.2024    
N 17     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0028/24  
N 18     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0072/24  
N 19     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0073/24  
N 20     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0074/24  
N 21     Anfragen und Informationen    
Ö 22     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 23     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 24     Schließung der Sitzung