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Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 08.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.1  
Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 13.03.2008 und 10. 04. 2008  
STR/0024/08  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 7.1  
Abgabe einer persönlichen Erklärung von drei Stadträten      
Ö 7.2  
Persönliche Erklärung der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne      
Ö 7.3  
Persönliche Erklärung der Fraktion WIR - Unabhängige      
Ö 7.4  
Erklärung der SPD-Fraktion      
Ö 8  
Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates Zeitz in der IV. Wahlperiode  
IV/STR/STR/1279/08  
Ö 8.1  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ordnungsausschuss  
IV/STR/STR/1269/08  
Ö 8.2  
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ordnungsausschuss  
IV/STR/STR/1270/08  
Ö 9  
Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2008  
IV/STR/SWL/1274/08  
Ö 10  
Haushalt 2008  
IV/STR/20/1282/08  
Ö 11  
Haushaltskonsolidierungskonzept  
IV/STR/20/1283/08  
Ö 12  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates aus der Sitzung vom 24. 01. 2008 (TOP 19) Beschluss-Nr. IV/STR/61/1116/2401/08 - Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15. 10. 2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana - Norderweiterung - des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH  
IV/STR/STR/1273/08  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/1168/08  
Ö 14  
1. Änderung zur Entschädigungssatzung der Stadt Zeitz für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und im Ortschaftsrat vom 10.03.2005  
IV/STR/10/1177/08  
Ö 15  
Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz
IV/STR/10/1157/08  
Ö 16  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010
IV/STR/40/1199/08  
Ö 17  
Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken  
IV/STR/30/1193/08  
Ö 18  
Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis  
IV/STR/40/1251/08  
Ö 19  
Beitritt zum Netzwerk Flur  
IV/STR/STR/1206/08  
Ö 20  
Ernennung Ehrenbürger  
IV/STR/STR/1253/08  
Ö 21  
Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008
IV/STR/OB/1233/08  
Ö 22  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz
IV/STR/32/1210/08  
Ö 23  
Umsetzung Toilettenanlage
IV/STR/32/1209/08  
Ö 24  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2008
IV/STR/32/1165/08  
Ö 25  
Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung  
IV/STR/STR/1128/08  
    VORLAGE
    Die Durchführung des Weihnachtsmarktes 2008 wird auf dem Neumarkt und Roßmarkt erfolgen

Die Durchführung des Weihnachtsmarktes 2008 wird auf dem Neumarkt und Roßmarkt erfolgen. Der Neumarkt wird als Märchenmarkt für Kinder mit einer Eisbahn gestaltet.
   
    05.02.2008 - Ordnungsausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 
   
    14.02.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
    Herr Holluba stellt den Antrag sich der Beschlussempfehlung des Ordnungsausschusses anzuschließen und verweist die Vorlage an

Herr Holluba stellt den Antrag sich der Beschlussempfehlung des Ordnungsausschusses anzuschließen und verweist die Vorlage an den Einreicher zur Überarbeitung zurück.

 

Abstimmung Antrag:              5  -  0  -  2

 
   
    17.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - an Amt/Ausschuss verwiesen
    Antrag von Herrn Hörig:

Antrag von Herrn Hörig:

Zurückverweisen der Vorlage in den Fachausschuss (Ordnungsausschuss).

 

Abstimmung über den Antrag:              6  -  1  -  0

 
   
    08.05.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 25 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1207/0805/08:

Der Einreicher zieht die Vorlage zurück.

 

 
Ö 26  
Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/1179/08  
Ö 27  
Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach
IV/STR/STR/1254/08  
Ö 28  
Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa  
IV/STR/STR/1181/08  
Ö 29  
Mitgliedschaft der Stadt Zeitz in der Anti-Korruptions-Organisation "Transparency International"  
IV/STR/STR/1197/08  
Ö 30     Pflege und Erhalt Zeitzer Rathaus
IV/STR/STR/1221/08  
Ö 31     Blaues Band Weiße Elster  
IV/STR/STR/1222/08  
Ö 32     Benennung einer Straße nach Ortlep, Anbringung einer Tafel
IV/STR/STR/1180/08  
Ö 33     Information zur Entwicklung der Personalkosten in der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der VGem Zeitzer Land für den Zeitraum 2005 bis 2009  
IV/STR/10/1234/08  
Ö 34     Nutzungskonzept Kloster Posa
IV/STR/80/1111/07  
Ö 35     Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07  
IV/STR/14/1232/08  
Ö 36     Beteiligungsbericht 2008  
IV/STR/80/1163/08  
N 37     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 38     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 39     Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2008   IV/STR/10/1256/08  
N 40     Personalangelegenheit - Befristete Übernahme der ausgebildeten Verwaltungsfachangestellten (Einstellungsjahr 2005)   IV/STR/10/1255/08  
N 41     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 2 Rettungsschwimmern für die Saison 2008   IV/STR/10/1262/08  
N 42     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung der Stelle Badewart   IV/STR/10/1264/08  
N 43     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Kassen-/Führungs-/Aufsichtskraft im Museum   IV/STR/10/1261/08  
N 44     Innovationsfabrik   IV/STR/STR/1223/08  
N 45     Ankauf eines Grundstücks in der Rothestraße   IV/STR/STR/1248/08  
N 46     Erweiterung des Satzungsgebietes am Platanenweg   IV/STR/STR/1247/08  
N 47     Einziehung einer Teilfläche der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg   IV/STR/65/1217/08  
N 48     Städtebaufördervertrag / vorzeitige Löschung einer Grundschuld   IV/STR/OB/1220/08  
N 49     Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus   IV/STR/40/1252/08  
Ö 50     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 51     Schließung der Sitzung