Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 1.1 | Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 13.03.2008 und 10. 04. 2008 | STR/0024/08 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 7.1 | Abgabe einer persönlichen Erklärung von drei Stadträten | ||||||
| Ö 7.2 | Persönliche Erklärung der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne | ||||||
| Ö 7.3 | Persönliche Erklärung der Fraktion WIR - Unabhängige | ||||||
| Ö 7.4 | Erklärung der SPD-Fraktion | ||||||
| Ö 8 | Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates Zeitz in der IV. Wahlperiode | IV/STR/STR/1279/08 | |||||
| Ö 8.1 | Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ordnungsausschuss | IV/STR/STR/1269/08 | |||||
| Ö 8.2 | Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ordnungsausschuss | IV/STR/STR/1270/08 | |||||
| Ö 9 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2008 | IV/STR/SWL/1274/08 | |||||
| Ö 10 | Haushalt 2008 | IV/STR/20/1282/08 | |||||
| Ö 11 | Haushaltskonsolidierungskonzept | IV/STR/20/1283/08 | |||||
| Ö 12 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates aus der Sitzung vom 24. 01. 2008 (TOP 19) Beschluss-Nr. IV/STR/61/1116/2401/08 - Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15. 10. 2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana - Norderweiterung - des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH | IV/STR/STR/1273/08 | |||||
| Ö 13 | 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | IV/STR/10/1168/08 | |||||
| Ö 14 | 1. Änderung zur Entschädigungssatzung der Stadt Zeitz für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und im Ortschaftsrat vom 10.03.2005 | IV/STR/10/1177/08 | |||||
| Ö 15 | Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz |  |
IV/STR/10/1157/08 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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I. Der Stadtrat beauftragt den Seniorenbeirat der Stadt Zeitz mit den Aufgaben, die im § 1 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates vom 16. 10. 2007 festgeschrieben sind.
II. Dem § 5 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates folgend erhalten gewählte Vertreter des Seniorenbeirates Rederecht bei seniorenspezifischen Sachverhalten in bestimmten Ausschüssen des Stadtrates.
III. Gemäß § 8 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates erhalten die Mitglieder des Seniorenbeirates eine Aufwandsentschädigung entsprechend der Regelung der Ausschussmitglieder (sachkundige Einwohner).
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| 25.02.2008 - Sozialausschuss | |||||||
| Ö 4 - | |||||||
| 07.04.2008 - Sozialausschuss | |||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
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Geänderter Beschlusstext:
I. Der Stadtrat beauftragt den Seniorenbeirat der Stadt Zeitz mit den Aufgaben, die im § 1 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates vom 16. 10. 2007 festgeschrieben sind.
II. Dem § 5 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates folgend erhalten gewählte Vertreter des Seniorenbeirates Rederecht bei seniorenspezifischen Sachverhalten in bestimmten Ausschüssen des Stadtrates.
III. Gemäß § 8 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates erhalten die Mitglieder des Seniorenbeirates eine Aufwandsentschädigung entsprechend der Regelung der Ausschussmitglieder (sachkundige Einwohner).
IV. Die Vertreter des Seniorenbeirates bzw. deren Vertreter sind namentlich zu benennen und im Stadtrat zu bestätigen.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 29.04.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Frau Stückrath gibt bekannt, dass im Sozialausschuss am 07.04.2008 zum vorgelegten Beschlusstext eine Ergänzung beschlossen wurde. Diese lautet: „Die Vertreter des Seniorenbeirates bzw. deren Vertreter sind namentlich zu benennen und im Stadtrat zu bestätigen.“ (Abstimmungsergebnis zur Gesamtvorlage: 6:0:0)
Der Vorsitzende stellt den Antrag, den Punkt 4 am heutigen Tag mit zu beraten. Weiterhin fordert der Finanzausschuss das Hauptamt auf, die notwendigen bzw. formell vorgegebenen Richtlinien an das Rechnungsprüfungsamt nachzumelden.
Abstimmungsergebnis zum Antrag des Vorsitzenden: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Somit wird der vorliegende Beschlusstext um den Punkt 4 ergänzt und der neue Beschlusstext lautet: I. Der Stadtrat beauftragt den Seniorenbeirat der Stadt Zeitz mit den Aufgaben, die im § 1 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates vom 16. 10. 2007 festgeschrieben sind.
II. Dem § 5 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates folgend erhalten gewählte Vertreter des Seniorenbeirates Rederecht bei seniorenspezifischen Sachverhalten in bestimmten Ausschüssen des Stadtrates.
III. Gemäß § 8 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates erhalten die Mitglieder des Seniorenbeirates eine Aufwandsentschädigung entsprechend der Regelung der Ausschussmitglieder (sachkundige Einwohner).
IV. Die Vertreter des Seniorenbeirates bzw. deren Vertreter sind namentlich zu benennen und im Stadtrat zu bestätigen.
Abstimmungsergebnis zum neuen Beschlusstext: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 30.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Heller stellt folgenden Antrag: Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Sozialausschusses an. Ergänzung: IV. Die Vertreter des Seniorenbeirates bzw. deren Vertreter sind namentlich zu benennen und im Stadtrat zu bestätigen. Abstimmung über den Antrag: 7 - 0 - 0
Beschluss mit Ergänzung: I. Der Stadtrat beauftragt den Seniorenbeirat der Stadt Zeitz mit den Aufgaben, die im § 1 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates vom 16. 10. 2007 festgeschrieben sind.
II. Dem § 5 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates folgend erhalten gewählte Vertreter des Seniorenbeirates Rederecht bei seniorenspezifischen Sachverhalten in bestimmten Ausschüssen des Stadtrates.
III. Gemäß § 8 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates erhalten die Mitglieder des Seniorenbeirates eine Aufwandsentschädigung entsprechend der Regelung der Ausschussmitglieder (sachkundige Einwohner).
IV. Die Vertreter des Seniorenbeirates bzw. deren Vertreter sind namentlich zu benennen und im Stadtrat zu bestätigen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß 0 § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 08.05.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/10/1157/08 | |||||||
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Frau Kirsten (stellv. Vorsitzende): Beantragt wie in den Ausschüssen den Zusatz: IV. Die Vertreter des Seniorenbeirates bzw. deren Vertreter sind namentlich zu benennen und im Stadtrat zu bestätigen. Frau Kirsten nennt die Namen: Ordnungsausschuss und bei Bedarf Hauptausschuss: Frau Regina Krause Bauausschuss: Frau Ingrid Pröve Sozialausschuss: Frau Burga Beer Wirtschaftsförderungsausschuss: Herr Karl-Heinz Falz
Abstimmung über den Zusatz: 27 - 3 - 5 (namentlich Herr Dr. Pröve)
Herr Gierl stellt den Antrag: Punkt V: Frau Krause wird beauftragt, die Vertreter der Vertreter bis zum 30. 05. 2008 zu benennen.
Abstimmung zu diesem Antrag: Ja-Stimmen: mehrheitlich
Beschluss mit Ergänzung Punkt IV und V: I. Der Stadtrat beauftragt den Seniorenbeirat der Stadt Zeitz mit den Aufgaben, die im § 1 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates vom 16. 10. 2007 festgeschrieben sind.
II. Dem § 5 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates folgend erhalten gewählte Vertreter des Seniorenbeirates Rederecht bei seniorenspezifischen Sachverhalten in bestimmten Ausschüssen des Stadtrates.
III. Gemäß § 8 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates erhalten die Mitglieder des Seniorenbeirates eine Aufwandsentschädigung entsprechend der Regelung der Ausschussmitglieder (sachkundige Einwohner).
IV. Die Vertreter des Seniorenbeirates bzw. deren Vertreter sind namentlich zu benennen und im Stadtrat zu bestätigen. Die Namen sind: Ordnungsausschuss und bei Bedarf Hauptausschuss: Frau Regina Krause Bauausschuss: Frau Ingrid Pröve Sozialausschuss: Frau Burga Beer Wirtschaftsförderungsausschuss: Herr Karl-Heinz Falz
V. Frau Krause wird beauftragt, die Vertreter der Vertreter bis zum 30. 05. 2008 zu benennen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 (namentlich Herr Dr. Pröve) von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 16 | Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010 | |
IV/STR/40/1199/08 | ||||
| Ö 17 | Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken | IV/STR/30/1193/08 | |||||
| Ö 18 | Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis | IV/STR/40/1251/08 | |||||
| Ö 19 | Beitritt zum Netzwerk Flur | IV/STR/STR/1206/08 | |||||
| Ö 20 | Ernennung Ehrenbürger | IV/STR/STR/1253/08 | |||||
| Ö 21 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008 | |
IV/STR/OB/1233/08 | ||||
| Ö 22 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz | |
IV/STR/32/1210/08 | ||||
| Ö 23 | Umsetzung Toilettenanlage | |
IV/STR/32/1209/08 | ||||
| Ö 24 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2008 | |
IV/STR/32/1165/08 | ||||
| Ö 25 | Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung | IV/STR/STR/1128/08 | |||||
| Ö 26 | Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz | |
IV/STR/STR/1179/08 | ||||
| Ö 27 | Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach | |
IV/STR/STR/1254/08 | ||||
| Ö 28 | Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa | IV/STR/STR/1181/08 | |||||
| Ö 29 | Mitgliedschaft der Stadt Zeitz in der Anti-Korruptions-Organisation "Transparency International" | IV/STR/STR/1197/08 | |||||
| Ö 30 | Pflege und Erhalt Zeitzer Rathaus | |
IV/STR/STR/1221/08 | ||||
| Ö 31 | Blaues Band Weiße Elster | IV/STR/STR/1222/08 | |||||
| Ö 32 | Benennung einer Straße nach Ortlep, Anbringung einer Tafel | |
IV/STR/STR/1180/08 | ||||
| Ö 33 | Information zur Entwicklung der Personalkosten in der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der VGem Zeitzer Land für den Zeitraum 2005 bis 2009 | IV/STR/10/1234/08 | |||||
| Ö 34 | Nutzungskonzept Kloster Posa | |
IV/STR/80/1111/07 | ||||
| Ö 35 | Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07 | IV/STR/14/1232/08 | |||||
| Ö 36 | Beteiligungsbericht 2008 | IV/STR/80/1163/08 | |||||
| N 37 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 38 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||
| N 39 | Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2008 | IV/STR/10/1256/08 | |||||
| N 40 | Personalangelegenheit - Befristete Übernahme der ausgebildeten Verwaltungsfachangestellten (Einstellungsjahr 2005) | IV/STR/10/1255/08 | |||||
| N 41 | Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 2 Rettungsschwimmern für die Saison 2008 | IV/STR/10/1262/08 | |||||
| N 42 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung der Stelle Badewart | IV/STR/10/1264/08 | |||||
| N 43 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Kassen-/Führungs-/Aufsichtskraft im Museum | IV/STR/10/1261/08 | |||||
| N 44 | Innovationsfabrik | IV/STR/STR/1223/08 | |||||
| N 45 | Ankauf eines Grundstücks in der Rothestraße | IV/STR/STR/1248/08 | |||||
| N 46 | Erweiterung des Satzungsgebietes am Platanenweg | IV/STR/STR/1247/08 | |||||
| N 47 | Einziehung einer Teilfläche der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg | IV/STR/65/1217/08 | |||||
| N 48 | Städtebaufördervertrag / vorzeitige Löschung einer Grundschuld | IV/STR/OB/1220/08 | |||||
| N 49 | Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus | IV/STR/40/1252/08 | |||||
| Ö 50 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 51 | Schließung der Sitzung | ||||||