Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1.1 | Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 13.03.2008 und 10. 04. 2008 | STR/0024/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | Abgabe einer persönlichen Erklärung von drei Stadträten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7.2 | Persönliche Erklärung der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7.3 | Persönliche Erklärung der Fraktion WIR - Unabhängige | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7.4 | Erklärung der SPD-Fraktion | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates Zeitz in der IV. Wahlperiode | IV/STR/STR/1279/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat Zeitz nimmt die Änderung der Besetzung der Ausschüsse mit Stadträtinnen und Stadträten in der IV. Wahlperiode gemäß GO LSA zur Kenntnis Der Stadtrat beruft die sachkundigen Einwohnerinnen und sachkundigen Einwohner in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates Zeitz in der IV. Wahlperiode gemäß GO LSA Die beratenden Ausschüsse sind: Finanzausschuss, Bauausschuss, Wirtschaftsförderungsausschuss, Sozialausschuss, Ordnungsausschuss, Bildungsausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss. (Die Besetzung der Ausschüsse wird als Anlage beigefügt.) (wird nachgereicht) |
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08.05.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/10/1289/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Durch die Neubildung der Fraktion „Alternative christliche Demokraten“ (ACD) ergeben sich Veränderungen in der Sitzverteilung der Ausschüsse.
Die neu berechneten Ausschusssitze liegen wie folgt vor:
*) Der 7. Sitz muss zwischen den Fraktionen WIR – Unabhängige und ACD durch Losentscheid ermittelt werden.
Reihenfolge Zugriffsrechte auf Ausschussvorsitz:
*) Der 7. bzw. 8. Zugriff muss ausgelost werden.
Frau Wetzelt (stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion): Beantragung auf Änderung des vorliegenden Beschlusstextes wie folgt: Der Stadtrat gibt dem Antrag auf Neuverteilung der Ausschusssitze auf Grund der Neubildung einer Fraktion statt. Die Ermittlung der Ausschusssitze erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren.
Abstimmung über die Antragstellung: Ja-Stimmen: mehrheitlich
Nach Durchführung der Losverfahren liegen folgende Ergebnisse vor:
Besetzung in den Ausschüssen wie folgt:
ACD-Fraktion: Wirtschaftsförderungsausschuss Hauptausschuss Sozialausschuss Betriebsausschuss
Fraktion WIR – Unabhängige: Ordnungsausschuss Bildungsausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Finanzausschuss Bauausschuss
Ausschussvorsitz nach Losverfahren wie folgt: 7. Zugriff: ACD-Fraktion 8. Zugriff: Fraktion WIR – Unabhängige
Die Fraktionsvorsitzenden nennen in der o.g. Reihenfolge den gewünschten Ausschuss sowie den/die Ausschussvorsitzenden/Ausschussvorsitzende:
Herr Schwarz teilt mit, dass eine Absprache im Vorfeld bereits erfolgt ist und gibt die namentlichen Besetzungen in den Ausschüssen für die Fraktionen ACD und WIR – Unabhängige wie folgt bekannt:
Die noch offenen namentlichen Besetzungen sind dem Büro Sitzungsdienst kurzfristig mitzuteilen.
Fraktionen die in den Ausschüssen keinen Sitz haben werden nach wie vor als Ausschussmitglieder mit beratender Stimme in den Ausschüssen vertreten sein.
Frau Fischer gibt den Hinweis, dass mögliche Änderungen in den Aufsichtsgremien und Gesellschafterversammlungen in der Verwaltung zu prüfen sind.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/10/1289/08: Der Stadtrat gibt dem Antrag auf Neuverteilung der Ausschusssitze auf Grund der Neubildung einer Fraktion statt. Die Ermittlung der Ausschusssitze erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 34 Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 8.1 | Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ordnungsausschuss | IV/STR/STR/1269/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.2 | Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ordnungsausschuss | IV/STR/STR/1270/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2008 | IV/STR/SWL/1274/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushalt 2008 | IV/STR/20/1282/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Haushaltskonsolidierungskonzept | IV/STR/20/1283/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates aus der Sitzung vom 24. 01. 2008 (TOP 19) Beschluss-Nr. IV/STR/61/1116/2401/08 - Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15. 10. 2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana - Norderweiterung - des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH | IV/STR/STR/1273/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | IV/STR/10/1168/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | 1. Änderung zur Entschädigungssatzung der Stadt Zeitz für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und im Ortschaftsrat vom 10.03.2005 | IV/STR/10/1177/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz | IV/STR/10/1157/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010 | IV/STR/40/1199/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken | IV/STR/30/1193/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis | IV/STR/40/1251/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Beitritt zum Netzwerk Flur | IV/STR/STR/1206/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Ernennung Ehrenbürger | IV/STR/STR/1253/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008 | IV/STR/OB/1233/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz | IV/STR/32/1210/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Umsetzung Toilettenanlage | IV/STR/32/1209/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/32/1165/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung | IV/STR/STR/1128/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26 | Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz | IV/STR/STR/1179/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 | Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach | IV/STR/STR/1254/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 28 | Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa | IV/STR/STR/1181/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 29 | Mitgliedschaft der Stadt Zeitz in der Anti-Korruptions-Organisation "Transparency International" | IV/STR/STR/1197/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 30 | Pflege und Erhalt Zeitzer Rathaus | IV/STR/STR/1221/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 31 | Blaues Band Weiße Elster | IV/STR/STR/1222/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 32 | Benennung einer Straße nach Ortlep, Anbringung einer Tafel | IV/STR/STR/1180/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 33 | Information zur Entwicklung der Personalkosten in der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der VGem Zeitzer Land für den Zeitraum 2005 bis 2009 | IV/STR/10/1234/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 34 | Nutzungskonzept Kloster Posa | IV/STR/80/1111/07 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 35 | Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07 | IV/STR/14/1232/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 36 | Beteiligungsbericht 2008 | IV/STR/80/1163/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 37 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 38 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 39 | Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2008 | IV/STR/10/1256/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 40 | Personalangelegenheit - Befristete Übernahme der ausgebildeten Verwaltungsfachangestellten (Einstellungsjahr 2005) | IV/STR/10/1255/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 41 | Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 2 Rettungsschwimmern für die Saison 2008 | IV/STR/10/1262/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 42 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung der Stelle Badewart | IV/STR/10/1264/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 43 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Kassen-/Führungs-/Aufsichtskraft im Museum | IV/STR/10/1261/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 44 | Innovationsfabrik | IV/STR/STR/1223/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 45 | Ankauf eines Grundstücks in der Rothestraße | IV/STR/STR/1248/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 46 | Erweiterung des Satzungsgebietes am Platanenweg | IV/STR/STR/1247/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 47 | Einziehung einer Teilfläche der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg | IV/STR/65/1217/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 48 | Städtebaufördervertrag / vorzeitige Löschung einer Grundschuld | IV/STR/OB/1220/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 49 | Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus | IV/STR/40/1252/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 50 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 51 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||