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Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 08.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.1  
Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 13.03.2008 und 10. 04. 2008  
STR/0024/08  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 7.1  
Abgabe einer persönlichen Erklärung von drei Stadträten      
Ö 7.2  
Persönliche Erklärung der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne      
Ö 7.3  
Persönliche Erklärung der Fraktion WIR - Unabhängige      
Ö 7.4  
Erklärung der SPD-Fraktion      
Ö 8  
Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates Zeitz in der IV. Wahlperiode  
IV/STR/STR/1279/08  
Ö 8.1  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ordnungsausschuss  
IV/STR/STR/1269/08  
Ö 8.2  
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ordnungsausschuss  
IV/STR/STR/1270/08  
Ö 9  
Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2008  
IV/STR/SWL/1274/08  
Ö 10  
Haushalt 2008  
IV/STR/20/1282/08  
Ö 11  
Haushaltskonsolidierungskonzept  
IV/STR/20/1283/08  
Ö 12  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates aus der Sitzung vom 24. 01. 2008 (TOP 19) Beschluss-Nr. IV/STR/61/1116/2401/08 - Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15. 10. 2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana - Norderweiterung - des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH  
IV/STR/STR/1273/08  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/1168/08  
Ö 14  
1. Änderung zur Entschädigungssatzung der Stadt Zeitz für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und im Ortschaftsrat vom 10.03.2005  
IV/STR/10/1177/08  
Ö 15  
Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz
IV/STR/10/1157/08  
Ö 16  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010
IV/STR/40/1199/08  
Ö 17  
Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken  
IV/STR/30/1193/08  
Ö 18  
Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis  
IV/STR/40/1251/08  
Ö 19  
Beitritt zum Netzwerk Flur  
IV/STR/STR/1206/08  
Ö 20  
Ernennung Ehrenbürger  
IV/STR/STR/1253/08  
Ö 21  
Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008
IV/STR/OB/1233/08  
Ö 22  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz
IV/STR/32/1210/08  
Ö 23  
Umsetzung Toilettenanlage
IV/STR/32/1209/08  
Ö 24  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2008
IV/STR/32/1165/08  
    VORLAGE
    Der Weihnachtsmarkt 2008 wird in der Zeit vom 06

Der Weihnachtsmarkt 2008 wird in der Zeit vom 06. Dezember 2008 bis 21. Dezember 2008 auf dem Neumarkt durchgeführt. Diese Festlegung gilt für die nächsten 5 Jahre.

Die Öffnungszeiten sind Montag bis Samstag von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr und Sonntag von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr.

   
    21.02.2008 - Ordnungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    06.03.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - an Amt/Ausschuss verwiesen
    Frau Wetzelt stellt den Antrag:

Frau Wetzelt stellt den Antrag:

Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ordnungsausschusses an und verweist die Vorlage in die Verwaltung zurück.

 

Einen weiteren Antrag stellt Herr Strauch:

Streichung des Satzes aus dem Beschlusstext „Diese Festlegung gilt die nächsten 5 Jahre“.

 

Abstimmung über den Antrag von Frau Wetzelt:              4  -  3  -  0

 

Damit erübrigt sich die Abstimmung über den Antrag von Herrn Strauch.

 

 

 

   
    13.03.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - zurückgezogen
    Wird zurückgezogen

Wird zurückgezogen.

   
    03.04.2008 - Ordnungsausschuss
    Ö 5 - 
   
   
    25.04.2008 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  

davon anwesend:    

Ja-Stimmen:     

Nein-Stimmen:    

Stimmenthaltungen:    

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

   
    30.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus

Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus.

 

Herr Dr. Altmann beantragt:

-          Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses, wie im  

Ergänzungsblatt formuliert.

-          Der städtische Weihnachtsmarkt ist im Bereich der Innenstadt durchzuführen.

 

 

 

Herr Heller gibt den Hinweis an die einreichende Fraktion der Vorlage „Weihnachtsmarkt auf dem Neumarkt“, dass dieser Beschluss aufzuheben ist.

 

 

Beschluss:

-          Durchführung des städtischen Weihnachtsmarktes vom 30. 11. bis 14. 12. 2008 im Bereich der Innenstadt.

-          Durchführung des historischen Weihnachtsmarktes vom 19. 12. bis 31. 12. 2008.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:     7  

Ja-Stimmen:      5  

Nein-Stimmen:     1  

Stimmenthaltungen:     1  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0  

   
    08.05.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 24 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/1165/08   
    Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt vor

Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt vor.

 

Herr Exler (ACD-Fraktion) stellt folgenden Antrag:

Im Beschlusstext soll weiterhin enthalten sein: .....Weihnachtsmarkt auf dem Neumarkt.....

 

Frau Wetzelt (stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion) stellt folgenden Antrag:

Dem Beschluss des Hauptausschusses ist zu folgen.

 

Frau Fischer (Fraktion Die Linke.) stellt folgenden Antrag:

Folgender Beschlusstext: Der Weihnachtsmarkt 2008 wird in der Zeit vom 06. Dezember 2008 bis 21. Dezember auf dem Neumarkt durchgeführt und wenn zu viel Bewerber vorliegen dann auch auf dem Rossmarkt.

 

Frau Kirsten lässt zunächst über den weittestgehenden Beschluss des Hauptausschusses abstimmen

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/32/1165/0805/08:

Der Stadtrat beschließt:

-          Durchführung des städtischen Weihnachtsmarktes vom 30. 11. bis 14. 12. 2008 im Bereich der Innenstadt.

-          Durchführung des historischen Weihnachtsmarktes vom 19. 12. bis 31. 12. 2008.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     34  

Ja-Stimmen:      29  

Nein-Stimmen:       2  

Stimmenthaltungen:       3  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 25  
Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung  
IV/STR/STR/1128/08  
Ö 26  
Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/1179/08  
Ö 27  
Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach
IV/STR/STR/1254/08  
Ö 28  
Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa  
IV/STR/STR/1181/08  
Ö 29  
Mitgliedschaft der Stadt Zeitz in der Anti-Korruptions-Organisation "Transparency International"  
IV/STR/STR/1197/08  
Ö 30     Pflege und Erhalt Zeitzer Rathaus
IV/STR/STR/1221/08  
Ö 31     Blaues Band Weiße Elster  
IV/STR/STR/1222/08  
Ö 32     Benennung einer Straße nach Ortlep, Anbringung einer Tafel
IV/STR/STR/1180/08  
Ö 33     Information zur Entwicklung der Personalkosten in der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der VGem Zeitzer Land für den Zeitraum 2005 bis 2009  
IV/STR/10/1234/08  
Ö 34     Nutzungskonzept Kloster Posa
IV/STR/80/1111/07  
Ö 35     Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07  
IV/STR/14/1232/08  
Ö 36     Beteiligungsbericht 2008  
IV/STR/80/1163/08  
N 37     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 38     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 39     Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2008   IV/STR/10/1256/08  
N 40     Personalangelegenheit - Befristete Übernahme der ausgebildeten Verwaltungsfachangestellten (Einstellungsjahr 2005)   IV/STR/10/1255/08  
N 41     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 2 Rettungsschwimmern für die Saison 2008   IV/STR/10/1262/08  
N 42     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung der Stelle Badewart   IV/STR/10/1264/08  
N 43     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Kassen-/Führungs-/Aufsichtskraft im Museum   IV/STR/10/1261/08  
N 44     Innovationsfabrik   IV/STR/STR/1223/08  
N 45     Ankauf eines Grundstücks in der Rothestraße   IV/STR/STR/1248/08  
N 46     Erweiterung des Satzungsgebietes am Platanenweg   IV/STR/STR/1247/08  
N 47     Einziehung einer Teilfläche der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg   IV/STR/65/1217/08  
N 48     Städtebaufördervertrag / vorzeitige Löschung einer Grundschuld   IV/STR/OB/1220/08  
N 49     Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus   IV/STR/40/1252/08  
Ö 50     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 51     Schließung der Sitzung