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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 07.07.2022  
HAU/0030/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen des Oberbürgermeisters      
Ö 6  
Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2023  
VII/STR/32/0627/22  
Ö 7  
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2023  
VII/STR/32/0628/22  
Ö 8  
Beteiligungsbericht 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0655/22  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr)  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0660/22  
Ö 10  
Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0683/22  
Ö 11  
Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0621/22  
Ö 12  
Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0613/22  
Ö 13  
Ausbau der Straße Am Dreieck in Zeitz OT Luckenau  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0611/22  
Ö 14  
Ausbau des Platanenweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0610/22  
Ö 15  
Ausbau der Paul-Wegmann-Straße, der Freiheitsstraße und der Kurzen Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0609/22  
Ö 16  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0663/22  
Ö 17  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 96 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Weißenfelser Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0656/22  
Ö 18  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0657/22  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Querstraße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0658/22  
Ö 20  
Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 99 „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg OT Theißen“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0664/22  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0665/22  
Ö 22  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0666/22  
Ö 23  
Baumpaten-Programm  
VII/STR/65/0672/22  
Ö 24  
Bürgerbaum-Programm  
VII/STR/65/0674/22  
Ö 25  
Aufwandsentschädigungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0668/22  
Ö 26  
Sachstand zur aktuellen Situation in der Städtepartnerschaftsarbeit (Stand: August 2022)  
VII/STR/40/0677/22  
Ö 27  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -
Enthält Anlagen
II/STR/STR/0548/22-1  
Ö 28  
Anfragen      
N 29     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 30     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 07.07.2022    
N 31     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz   VII/STR/32/0688/22  
N 32     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0659/22  
N 33     Anfragen    
Ö 34  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 35  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 36  
Schließung der Sitzung