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Tagesordnung - gemeinsame Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses  

Bezeichnung: gemeinsame Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mo, 06.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Rahmengliederung für SEK - H. Hörig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0418/10  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat beschließt:

 

 

-           die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 (Anlage 1)

-           den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen vom 30.09.2010 und den ergangenen Änderungen (Anlage 2)

-           den Stellenplan in der Fassung des Entwurfs vom 30.09.2010

 

 

   
    24.11.2010 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

-           die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 (Anlage 1)

-           den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen vom 30.09.2010 und den ergangenen Änderungen (Anlage 2)

-           den Stellenplan in der Fassung des Entwurfs vom 30.09.2010

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    06.12.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

-           die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 (Anlage 1)

-           den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen vom 30.09.2010 und den ergangenen Änderungen (Anlage 2)

-           den Stellenplan

 

 

Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Haushaltsplan 2011mit den geänderten Antragslisten:

Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Haushaltsplan 2011mit den geänderten Antragslisten:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsplan 2011mit den geänderten Antragslisten:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

   
    16.12.2010 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/20/0418/10   
    Beschluss:

2. Abstimmung und Beschlussfassung

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/20/0418/1612/10:

Der Stadtrat beschließt:

 

 

-           die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 (Anlage 1),

-           den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen vom 30.09.2010 und den ergangenen Änderungen (Anlage 2),

-           den Stellenplan.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

41

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

14

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 5  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0420/10  
Ö 6  
Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen - Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0419/10  
Ö 7  
Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses     V/STR/20/0422/10  
Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
Ö 9  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 01.57000.64000.400 - Kapitalertragssteuer  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0423/10  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rahmengliederung für SEK - H. Hörig (14 KB)