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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 26.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Weiterhin werden eingeladen: Därr Landschaftsarchitekten, Herr Dipl.Ing. M. Därr, Ernst-Grube-Str. 1, 06120 Halle zu Top 5 zu Top 5
Anlagen:
Top 9 - Stellung.der Verwaltung zur BV Öffnung Luthergasse -BA 26.10.11
Top 13-Informationen aus dem FB 65 - BA 26.10.11
Top 10 - Stellungn. zu BV Parkplätze- BA 26.10.2011

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.09.2011  
BAU1/0018/11  
Ö 5  
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Altmarktes in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0638/11  
Ö 6  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2007 bis 2011 in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013, Stand 06.10.2011  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0634/11  
Ö 7  
Sachstand zur Parkraumbewirtschaftungskonzeption  
V/STR/32/0628/11  
Ö 8  
Ausbau der Südstraße, des Südplatzes, des Mittelweges, des Friedensplatzes, der Lindenstraße und des Westplatzes im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0630/11  
Ö 9  
Öffnen der Luther Gasse in beiden Richtungen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0635/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt die Luther Gasse sofort ab 01

Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt die Luther Gasse sofort ab 01. Dezember 2011 für den Verkehr in beiden Richtungen zu öffnen.

   
    26.10.2011 - Bauausschuss
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt die Luther Gasse sofort ab 01. Dezember 2011 für den Verkehr in beiden Richtungen zu öffnen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    10.11.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - abgelehnt
   
   
    17.11.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - zurückgezogen
    Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses

Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses. Durch diesen Beschluss wird festgestellt, dass der Hauptausschuss für den Stadtrat die Unzuständigkeit wegen einer Entscheidung im übertragenen Wirkungskreis feststellt.

Die Vorlage mit dem Tagesordnungspunkt 19 wird hiermit zurückgewiesen.

 

Ö 10  
Weitere Erschließung zusätzlicher Parkplätze im Zentrum von Zeitz ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD     V/STR/STR/0636/11  
Ö 11  
Erarbeitung einer technischen und finanziellen Variante, um die Zuschauerfreifläche vor der Bühne im Schlosspark zu überdachen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0637/11  
Ö 12  
Standort Schwimmhalle      
Ö 13  
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 14  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.09.2011    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Top 9 - Stellung.der Verwaltung zur BV Öffnung Luthergasse -BA 26.10.11 (14 KB)    
Anlage 2 2 Top 13-Informationen aus dem FB 65 - BA 26.10.11 (44 KB)    
Anlage 3 3 Top 10 - Stellungn. zu BV Parkplätze- BA 26.10.2011 (20 KB)