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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 26.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Weiterhin werden eingeladen: Därr Landschaftsarchitekten, Herr Dipl.Ing. M. Därr, Ernst-Grube-Str. 1, 06120 Halle zu Top 5 zu Top 5
Anlagen:
Top 9 - Stellung.der Verwaltung zur BV Öffnung Luthergasse -BA 26.10.11
Top 13-Informationen aus dem FB 65 - BA 26.10.11
Top 10 - Stellungn. zu BV Parkplätze- BA 26.10.2011

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.09.2011  
BAU1/0018/11  
Ö 5  
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Altmarktes in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0638/11  
Ö 6  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2007 bis 2011 in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013, Stand 06.10.2011  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0634/11  
Ö 7  
Sachstand zur Parkraumbewirtschaftungskonzeption  
V/STR/32/0628/11  
Ö 8  
Ausbau der Südstraße, des Südplatzes, des Mittelweges, des Friedensplatzes, der Lindenstraße und des Westplatzes im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0630/11  
Ö 9  
Öffnen der Luther Gasse in beiden Richtungen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0635/11  
Ö 10  
Weitere Erschließung zusätzlicher Parkplätze im Zentrum von Zeitz ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD     V/STR/STR/0636/11  
Ö 11  
Erarbeitung einer technischen und finanziellen Variante, um die Zuschauerfreifläche vor der Bühne im Schlosspark zu überdachen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0637/11  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister, Herr Dr

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, eine Überdachungsmöglichkeit

– Konzept – für Zuschauer vor der großen Bühne im Schlosspark erarbeiten zu lassen.

   
    24.10.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, eine Überdachungsmöglichkeit

– Konzept – für Zuschauer vor der großen Bühne im Schlosspark erarbeiten zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.10.2011 - Bauausschuss
    Ö 11 - abgelehnt
    Beschluss:

geänderter Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Schlechtwettervariante durch Anschaffung von allwettertauglichen Schirmen vor der Bühne im Schlosspark zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

Herr Prüfe ist zur Abstimmung nicht anwesend.

 

   
    03.11.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    10.11.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - abgelehnt
    Geänderter Beschluss – entsprechend Beschlussfassung im BA 26

Geänderter Beschluss – entsprechend Beschlussfassung im BA 26.10.11:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Schlechtwettervariante durch Anschaffung von allwettertauglichen Schirmen vor der Bühne im Schlosspark zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

  0

Nein-Stimmen:

  9

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    17.11.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/STR/0637/11   
    Geänderter Beschluss:

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/0637/1711/11:

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, eine Schlechtwettervariante durch Anschaffung von allwettertauglichen Schirmen vor der Bühne im Schlosspark zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

40

Ja-Stimmen:

  3

Nein-Stimmen:

36

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  1 (Herr Buzalski)

Ablehnung.

Ö 12  
Standort Schwimmhalle      
Ö 13  
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 14  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.09.2011    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Top 9 - Stellung.der Verwaltung zur BV Öffnung Luthergasse -BA 26.10.11 (14 KB)    
Anlage 2 2 Top 13-Informationen aus dem FB 65 - BA 26.10.11 (44 KB)    
Anlage 3 3 Top 10 - Stellungn. zu BV Parkplätze- BA 26.10.2011 (20 KB)