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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 11.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Top 10 - Energiebericht 2010

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 30.11.2011  
BAU1/0020/11  
Ö 5  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 „Eigenheimbau Kirchweg“ Stadt Zeitz Ortsteil Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0657/11  
Ö 6  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Stadt Zeitz - Gewerbegebiet Leipziger Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0674/11  
Ö 7  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0683/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat beschließt:

 

-          Die Verfahrensvermerke der Vorlage (Anlage 1) werden beachtet.

 

-          Die Abwägung der Vorlage (Anlage 2) zu den Hinweisen und Anregungen der Bürger/-innen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.

 

-          Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den Bürger/-innen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und  Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

 

-          Aufgrund des § 34 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB), neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art.4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S.2585) wird die Satzung für den Bereich der Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich dieser Satzung ist in der beiliegenden Karte (Anlage 3) dargestellt.

 

-          Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht erforderlich.

 

-          Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortüblich bekanntzumachen.

   
    11.01.2012 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

-          Die Verfahrensvermerke der Vorlage (Anlage 1) werden beachtet.

 

-          Die Abwägung der Vorlage (Anlage 2) zu den Hinweisen und Anregungen der Bürger/-innen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.

 

-          Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den Bürger/-innen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und  Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

 

-          Aufgrund des § 34 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB), neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art.4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S.2585) wird die Satzung für den Bereich der Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich dieser Satzung ist in der beiliegenden Karte (Anlage 3) dargestellt.

 

-          Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht erforderlich.

 

-          Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortüblich bekanntzumachen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.01.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

-          Die Verfahrensvermerke der Vorlage (Anlage 1) werden beachtet.

 

-          Die Abwägung der Vorlage (Anlage 2) zu den Hinweisen und Anregungen der Bürger/-innen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.

 

-          Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den Bürger/-innen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und  Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

 

-          Aufgrund des § 34 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB), neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art.4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S.2585) wird die Satzung für den Bereich der Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich dieser Satzung ist in der beiliegenden Karte (Anlage 3) dargestellt.

 

-          Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht erforderlich.

 

-          Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortüblich bekanntzumachen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    26.01.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0683/11   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0683/2601/12:

Der Stadtrat beschließt:

 

-          Die Verfahrensvermerke der Vorlage (Anlage 1) werden beachtet.

 

-          Die Abwägung der Vorlage (Anlage 2) zu den Hinweisen und Anregungen der Bürger/-innen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.

 

-          Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den Bürger/-innen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und  Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

 

-          Aufgrund des § 34 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB), neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art.4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S.2585) wird die Satzung für den Bereich der Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich dieser Satzung ist in der beiliegenden Karte (Anlage 3) dargestellt.

 

-          Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht erforderlich.

 

-          Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortüblich bekanntzumachen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

37

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes zur energetischen Stadterneuerung Zeitz (KES) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0680/11  
Ö 9  
Zwischenbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur energetischen Stadterneuerung ausgearbeitet von: Einzelstadträtin, Frau Jutta Spindler Bündnis 90/Die Grünen  
V/STR/STR/0651/11  
Ö 10  
Energiebericht für die öffentlichen Gebäude und Liegenschaften der Stadt Zeitz für das Jahr 2010 FB Technisches Zeitz      
Ö 11  
Bewilligung einer Ausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung  
Enthält Anlagen
V/STR/32/0690/11  
Ö 12  
Information zu vorhandenen Eigenheimbaugrundstücken in Zeitz mündlich durch FB Technisches Zeitz      
Ö 13  
Varianten zur Unterbringung des Archivs mit Diskussion zu zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten im Grundstück Rahnestr. 7 mündlich durch FB Technisches Zeitz      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 15  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 30.11.2011    
N 19     Vergabe von Planungsleistungen zum Einbau eines Fahrstuhls im Museum Schloss Moritzburg Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Hochbau   V/STR/65/0693/12  
N 20     Allgemeine Anfragen    
N 21     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Top 10 - Energiebericht 2010 (3953 KB)