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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013  
HAU1/0036/13  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0961/13  
Ö 7  
7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
V/STR/10/0944/13  
Ö 8  
1. Änderung - Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel  
V/STR/10/0945/13  
Ö 9  
Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/40/0954/13  
Ö 10  
1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011  
V/STR/40/0958/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung die 1

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 25. April 2013 die

1. Änderungssatzung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011.

   
    15.04.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - zurückgezogen
   
   
    25.04.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/40/0958   
   

 

   
    27.05.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 6. Juni 2013 die

1. Änderungssatzung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    30.05.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 25. April 2013 die

1. Änderungssatzung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    06.06.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    11.07.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0958/13   
    Frau Dreblow hat den Friedenssaal verlassen, so dass gegenwärtig 40 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/0958/1107/13:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 25. April 2013 die

1. Änderungssatzung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

41

Ja-Stimmen:

40

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 11  
Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0966/13  
Ö 12  
Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2013 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0960/13  
Ö 13  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0950/13  
Ö 14  
Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0965/13  
Ö 15  
Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister
Enthält Anlagen
V/STR/OB/0953/13  
Ö 16  
Umbenennung des Bäderkomplexes in der Freiligrathstraße in "Naether-Bad" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI
V/STR/STR/0952/13  
Ö 17  
"Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion  
V/STR/STR/0951/13  
Ö 18  
Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0913/13  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013    
N 22     Beitragserhebung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 21 ZEMAG-Altwerk   V/STR/75/0968/13  
N 23     Allgemeine Anfragen    
N 24     Schließung der Sitzung