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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013  
HAU1/0036/13  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0961/13  
Ö 7  
7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
V/STR/10/0944/13  
Ö 8  
1. Änderung - Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel  
V/STR/10/0945/13  
Ö 9  
Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/40/0954/13  
Ö 10  
1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011  
V/STR/40/0958/13  
Ö 11  
Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0966/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat möge beschließen:

Der Stadtrat möge beschließen:

 

Dem am 13.06.2012 durch die Vereinbarung einer freiwilligen ehrenamtlichen Zusammenarbeit gebildeten Partnerschaftskomitees in der Stadt Zeitz wird die Aufgabe übertragen, den Stadtrat der Stadt Zeitz, den Ältestenrat des Stadtrates sowie den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz in allen Angelegenheiten der internationalen Partnerschaftspflege zu beraten. Das Partnerschaftskomitee entscheidet eigenständig über seine Mitglieder. 1/5 seiner Mitglieder sollen dem Stadtrat angehören. Über die Arbeit und die jeweils aktuellen Inhalte sowie Ergebnisse wird der Ältestenrat quartalsweise, der Stadtrat mindestens einmal im Jahr unterrichtet.

Über neue Städtepartnerschaften entscheidet der Stadtrat.

 

 

   
    15.04.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat möge beschließen:

 

Dem am 13.06.2012 durch die Vereinbarung einer freiwilligen ehrenamtlichen Zusammenarbeit gebildeten Partnerschaftskomitees in der Stadt Zeitz wird die Aufgabe übertragen, den Stadtrat der Stadt Zeitz, den Ältestenrat des Stadtrates sowie den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz in allen Angelegenheiten der internationalen Partnerschaftspflege zu beraten. Das Partnerschaftskomitee entscheidet eigenständig über seine Mitglieder. 1/5 seiner Mitglieder sollen dem Stadtrat angehören. Über die Arbeit und die jeweils aktuellen Inhalte sowie Ergebnisse wird der Ältestenrat quartalsweise, der Stadtrat mindestens einmal im Jahr unterrichtet.

Über neue Städtepartnerschaften entscheidet der Stadtrat.

 

 

 

   
    25.04.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/40/0966/13   
   

 

 

 

Ö 12  
Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2013 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0960/13  
Ö 13  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0950/13  
Ö 14  
Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0965/13  
Ö 15  
Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister
Enthält Anlagen
V/STR/OB/0953/13  
Ö 16  
Umbenennung des Bäderkomplexes in der Freiligrathstraße in "Naether-Bad" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI
V/STR/STR/0952/13  
Ö 17  
"Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion  
V/STR/STR/0951/13  
Ö 18  
Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0913/13  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013    
N 22     Beitragserhebung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 21 ZEMAG-Altwerk   V/STR/75/0968/13  
N 23     Allgemeine Anfragen    
N 24     Schließung der Sitzung