Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013 | HAU1/0036/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/0961/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/10/0944/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung - Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel | V/STR/10/0945/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz |  |
V/STR/40/0954/13 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011 | V/STR/40/0958/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz | V/STR/40/0966/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2013 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0960/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0950/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
- Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“ sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“ und der Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sind in der vor- liegenden Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.
- Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).
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| 03.04.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“ sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“ und der Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sind in der vor- liegenden Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.
- Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| 18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
- Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“ sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“ und der Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sind in der vor- liegenden Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.
- Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| 25.04.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0950/13 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0950/2504/13: Der Stadtrat beschließt:
- Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“ sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“ und der Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sind in der vor- liegenden Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.
- Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0965/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | |
V/STR/OB/0953/13 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Umbenennung des Bäderkomplexes in der Freiligrathstraße in "Naether-Bad" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | |
V/STR/STR/0952/13 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | "Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/STR/0951/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Beitragserhebung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 21 ZEMAG-Altwerk | V/STR/75/0968/13 | |||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||