Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013 | HAU1/0036/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/0961/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/10/0944/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung - Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel | V/STR/10/0945/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz |  |
V/STR/40/0954/13 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011 | V/STR/40/0958/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz | V/STR/40/0966/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2013 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0960/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0950/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0965/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt, die Weberstraße mit Fertigstellung des Kreisels für den Zweirichtungsverkehr zu öffnen. Dabei ist zu sichern, dass die Zahl der bestehenden Kurzzeitparkplätze erhalten wird. Der Fußweg entlang des Goetheparks soll zukünftig im Goethepark genutzt werden können. |
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| 18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt, die Weberstraße mit Fertigstellung des Kreisels für den Zweirichtungsverkehr zu öffnen. Dabei ist zu sichern, dass die Zahl der bestehenden Kurzzeitparkplätze erhalten wird. Der Fußweg entlang des Goetheparks soll zukünftig im Goethepark genutzt werden können.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.04.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/STR/0965/13 | |||||||||||||||||||
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Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Rossner-Sauerbier auf Abbruch der Debatte bei mehrheitlichen Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt. Eine Gegenrede gibt es nicht.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/STR/0965/2504/13: Der Stadtrat Zeitz beschließt, die Weberstraße mit Fertigstellung des Kreisels für den Zweirichtungsverkehr zu öffnen. Dabei ist zu sichern, dass die Zahl der bestehenden Kurzzeitparkplätze erhalten wird. Der Fußweg entlang des Goetheparks soll zukünftig im Goethepark genutzt werden können.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | |
V/STR/OB/0953/13 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Umbenennung des Bäderkomplexes in der Freiligrathstraße in "Naether-Bad" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | |
V/STR/STR/0952/13 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | "Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/STR/0951/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Beitragserhebung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 21 ZEMAG-Altwerk | V/STR/75/0968/13 | |||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||