Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013 | HAU1/0036/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/0961/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/10/0944/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung - Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel | V/STR/10/0945/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz |  |
V/STR/40/0954/13 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011 | V/STR/40/0958/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz | V/STR/40/0966/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2013 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0960/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0950/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0965/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | |
V/STR/OB/0953/13 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Umbenennung des Bäderkomplexes in der Freiligrathstraße in "Naether-Bad" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | |
V/STR/STR/0952/13 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | "Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/STR/0951/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für „Annemarie Weihland“ – nach Abstimmung mit der WBG und deren Unterstützung - anbringen zu lassen. Die von einem Bürger aufgefundenen und gesicherten Steine - Hauseingangsumrandung- sollen dafür Verwendung finden.
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| 14.03.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12.2 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 15.04.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||
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| 18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
| 25.04.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 21 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||||
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Die Vorlage wird zurückgezogen. Es erfolgt die Vorberatung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport.
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| 27.05.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
1) Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für Annemarie Weihland anbringen zu lassen.
2) Die Umsetzung erfolgt nach Beschlussfassung der Kriterien „Zeitzer Gedenktafel“ durch den Stadtrat am 06.06.2013.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.05.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für „Annemarie Weihland“ anbringen zu lassen.
2. Nach Beschlussfassung der durch den Stadtrat am 06.06.2013 zu beschließenden Bestimmungen zur „Zeitzer Gedenktafel“ und deren Festsetzungen erfolgt die Umsetzung. Abstimmungsergebnis:
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| 06.06.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für „Annemarie Weihland“ anbringen zu lassen.
2. Nach Beschlussfassung der durch den Stadtrat am 13.06.2013 zu beschließenden Bestimmungen zur „Zeitzer Gedenktafel“ und deren Festsetzungen erfolgt die Umsetzung. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Beitragserhebung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 21 ZEMAG-Altwerk | V/STR/75/0968/13 | |||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||