Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013 | HAU1/0036/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/0961/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/10/0944/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung - Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel | V/STR/10/0945/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz |  |
V/STR/40/0954/13 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011 | V/STR/40/0958/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz | V/STR/40/0966/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2013 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0960/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0950/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0965/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | |
V/STR/OB/0953/13 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Umbenennung des Bäderkomplexes in der Freiligrathstraße in "Naether-Bad" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | |
V/STR/STR/0952/13 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | "Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/STR/0951/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
„Für die Anbringung der „Zeitzer Gedenktafel“ soll als einziges Kriterium der zu Ehrenden deren Leistungen für oder in Zeitz gelten. Politische Überzeugungen oder Alibifunktionen bleiben unberücksichtigt. Grundsätzlich sollen nur Personen bzw. Institutionen mit einer Gedenktafel bedacht werden, die auch von überregionaler Bedeutung sind. Neben Persönlichkeiten werden bei der Gedenktafel aber auch die Erinnerung bzw. das Gedenken an historische Stätten, Institutionen, Plätze und Gebäude berücksichtigt.“
Kriterien: 1. Gestaltung: Die Stadt Zeitz wird einen regionalen Gestaltungswettbewerb für das Design ausloben. Form, Material, Größe und Schriftgestaltung der Tafeln sollen einheitlich sein. Als Richtwert für die Größe soll 40 x 60 cm gelten. Der aus dem Gestaltungswettbewerb als Sieger hervorgegangene Künstler sorgt für die grafische Umsetzung des Textes, teilweise mit weiteren Gestaltungsmerkmalen. 2. Vorschläge: Die fachliche Betreuung der „Zeitzer Gedenktafel“ übernimmt die Leitung des Museums Schloss Moritzburg gemeinsam mit der Leitung des Stadtarchivs unter Hinzuziehung von Historikern und Heimatforschern der Region. Anschließend erstellt sie im Einvernehmen mit dem Antragsteller den Text für die Gedenktafel. Der Antragsteller muss eine Kostenübernahmeerklärung abgeben, vom Eigentümer des Anbringungsortes muss dessen schriftliches Einverständnis zur Anbringung vorliegen und der Stadtrat (Ortschaftsrat) des entsprechenden Anbringungsortes muss sein positives Votum abgegeben haben.
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| 14.03.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12.1 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/STR/0951/13 | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 15.04.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||
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| 18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
| 25.04.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 20 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/STR/0951/13 | |||||||||||||||||||
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Die Vorlage wird zurückgezogen. Es erfolgt die Vorberatung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport.
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| 27.05.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz möge beschließen:
Für die Anbringung der „Zeitzer Gedenktafel“ soll als einziges Kriterium der zu Ehrenden, deren Leistungen für oder in Zeitz gelten. Politische Überzeugungen oder Alibifunktionen bleiben unberücksichtigt. Grundsätzlich sollen nur Personen bzw. Institutionen mit einer Gedenktafel bedacht werden, die auch von überregionaler Bedeutung sind. Neben Persönlichkeiten werden bei der Gedenktafel aber auch die Erinnerung bzw. das Gedenken an historische Stätten, Institutionen, Plätze und Gebäude berücksichtigt.“
Kriterien:
Abstimmungsergebnis:
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| 30.05.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
„Für die Anbringung der „Zeitzer Gedenktafel“ soll als einziges Kriterium der zu Ehrenden deren Leistungen für oder in Zeitz gelten. Politische Überzeugungen oder Alibifunktionen bleiben unberücksichtigt. Grundsätzlich sollen nur Personen bzw. Institutionen mit einer Gedenktafel bedacht werden, die auch von überregionaler Bedeutung sind. Neben Persönlichkeiten werden bei der Gedenktafel aber auch die Erinnerung bzw. das Gedenken an historische Stätten, Institutionen, Plätze und Gebäude berücksichtigt.“
Kriterien: 1. Gestaltung: Die Stadt Zeitz wird einen regionalen Gestaltungswettbewerb für das Design ausloben. Form, Material, Größe und Schriftgestaltung der Tafeln sollen einheitlich sein. Als Richtwert für die Größe soll 40 x 60 cm gelten. Der aus dem Gestaltungswettbewerb als Sieger hervorgegangene Künstler sorgt für die grafische Umsetzung des Textes, teilweise mit weiteren Gestaltungsmerkmalen. 2. Vorschläge: Die fachliche Betreuung der „Zeitzer Gedenktafel“ übernimmt die Leitung des Museums Schloss Moritzburg gemeinsam mit der Leitung des Stadtarchivs unter Hinzuziehung von Historikern und Heimatforschern der Region. Anschließend erstellt sie im Einvernehmen mit dem Antragsteller den Text für die Gedenktafel. Der Antragsteller muss eine Kostenübernahmeerklärung für die Herstellung und Anbringung abgeben, vom Eigentümer des Anbringungsortes muss dessen schriftliches Einverständnis zur Anbringung vorliegen und der Stadtrat (Ortschaftsrat) des entsprechenden Anbringungsortes muss sein positives Votum abgegeben haben. Abstimmungsergebnis:
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| 06.06.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
„Für die Anbringung der „Zeitzer Gedenktafel“ soll als einziges Kriterium der zu Ehrenden deren Leistungen für oder in Zeitz gelten. Politische Überzeugungen oder Alibifunktionen bleiben unberücksichtigt. Grundsätzlich sollen nur Personen bzw. Institutionen mit einer Gedenktafel bedacht werden, die auch von überregionaler Bedeutung sind. Neben Persönlichkeiten werden bei der Gedenktafel aber auch die Erinnerung bzw. das Gedenken an historische Stätten, Institutionen, Plätze und Gebäude berücksichtigt.“
Kriterien: 1. Gestaltung: Die Stadt Zeitz wird einen regionalen Gestaltungswettbewerb für das Design ausloben. Form, Material, Größe und Schriftgestaltung der Tafeln sollen einheitlich sein. Als Richtwert für die Größe soll 40 x 60 cm gelten. Der aus dem Gestaltungswettbewerb als Sieger hervorgegangene Künstler sorgt für die grafische Umsetzung des Textes, teilweise mit weiteren Gestaltungsmerkmalen. 2. Vorschläge: Die fachliche Betreuung der „Zeitzer Gedenktafel“ übernimmt die Leitung des Museums Schloss Moritzburg gemeinsam mit der Leitung des Stadtarchivs unter Hinzuziehung von Historikern und Heimatforschern der Region. Anschließend erstellt sie im Einvernehmen mit dem Antragsteller den Text für die Gedenktafel. Der Antragsteller muss eine Kostenübernahmeerklärung für die Herstellung und Anbringung abgeben, vom Eigentümer des Anbringungsortes muss dessen schriftliches Einverständnis zur Anbringung vorliegen und der Stadtrat (Ortschaftsrat) des entsprechenden Anbringungsortes muss sein positives Votum abgegeben haben. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 18 | Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2013 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Beitragserhebung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 21 ZEMAG-Altwerk | V/STR/75/0968/13 | |||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
