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Tagesordnung - 46. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 06.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2014  
STR/0013/14  
Ö 4.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014    
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott
Enthält Anlagen
V/STR/40/1144/14  
Ö 10  
Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und Entlastung des Oberbürgermeisters  
V/STR/20/1146/14  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat bestätigt gemäß § 170 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen – Anhalt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung.

   
    06.03.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/20/1146/14   
    Beschluss:

 

Abstimmung der 2 Beschlüsse:

1. Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/20/1146.1/0603/14:

1. Satz:

Der Stadtrat bestätigt gemäß § 170 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen – Anhalt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

42

Ja-Stimmen:

35

Nein-Stimmen:

  3

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  1  Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister

 

 

 

2. Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/20/1146.2/0603/14:

2. Satz:

Der Stadtrat erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2012.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

42

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

21

Stimmenthaltungen:

  9

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

1  Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister

Ablehnung.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Stimmenthaltungen:

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

 

 

Ö 11  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/1139/14  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss der Außenbereichssatzung - Kloster Posa -  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1122/13  
Ö 13  
Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2014 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/1143/14  
Ö 14  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 19.12.2013 - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Ergebnisplan 2013 in Höhe von 14.765,70 € für die Erweiterung der Dauerausstellung Deutsches Kinderwagenmuseum  
V/STR/40/1132/14  
Ö 15  
Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit  
V/STR/32/1149/14  
Ö 16  
Allgemeine Anfragen      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2014    
N 18.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014    
N 19     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 20     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 21     Unterbringung des Stadtarchivs der Stadt Zeitz   V/STR/65/1151/14  
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung