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Tagesordnung - 46. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 06.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2014  
STR/0013/14  
Ö 4.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014    
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott
Enthält Anlagen
 V/STR/40/1144/14  
    VORLAGE
    Der Stadtrat befürwortet die Bildung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott (Arizona/USA) und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Vertragsentwurfes

Der Stadtrat beschließt die Bildung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott (Arizona/USA) und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Vertragsentwurfes.

Im Mittelpunkt soll dabei ein regelmäßiger Schüleraustausch stehen.

Der Stadtrat beschließt ausdrücklich, dass städtische Mittel für diese Städtepartnerschaft nur auf Beschluss des Stadtrates eingesetzt werden.

 
   
    17.02.2014 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit geändertem Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit geändertem Beschlusstext:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    27.02.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Bildung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott (Arizona/USA) und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Vertragsentwurfes.

Im Mittelpunkt soll dabei ein regelmäßiger Schüleraustausch stehen.

Der Stadtrat beschließt ausdrücklich, dass städtische Mittel für diese Städtepartnerschaft nur auf Beschluss des Stadtrates und im Rahmen der Haushaltsstelle „Städtepartnerschaft“ eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 
   
    06.03.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/1144/14   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/STR/1144/0603/14:

 

I.

Der Stadtrat beschließt die Bildung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott (Arizona/USA) und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Vertragsentwurfes.

Im Mittelpunkt soll dabei ein regelmäßiger Schüleraustausch stehen.

Der Stadtrat beschließt ausdrücklich, dass städtische Mittel für diese Städtepartnerschaft nur auf Beschluss des Stadtrates und im Rahmen der Haushaltsstelle „Städtepartnerschaft“ eingesetzt werden.

 

II.

1.              Die Partnerschaft zwischen der Stadt Zeitz und der Stadt Prescott (Arizona/USA) dient vorerst dem Schüler- und Jugendaustausch.

2.              Die partnerschaftlichen Aktivitäten finanzieren sich insoweit nicht aus Mitteln der Stadt Zeitz.

3.              Die Finanzierung der Begegnungen ist dem Stadtrat im Rahmen seiner Zuständigkeit im jeweiligen Jahr transparent zu machen.

4.              Erweiterungen der Zielstellung dieses Austausches nach Punkt 1 und 2 bedürfen der Zustimmung des Stadtrates.

 

Namentliche Abstimmung:

 

Name, Vorname

Ja

Nein

Enthaltung

Buzalski, Hans-Dieter

X

 

 

Brunn, Klaus

 

X

 

Dreblow, Kerstin

 

 

X

Enzmann, Matthias

X

 

 

Eschner, Annette

X

 

 

Exler, Andreas

X

 

 

Forner, Hans-Jörg

 

X

 

Györi, Alida

X

 

 

Gentsch, Lothar

X

 

 

Hartung, Ralf

X

 

 

Hedrich, Herbert

X

 

 

Heller, Horst

X

 

 

Hinke, Heiko

X

 

 

Hörig, Norbert

 

X

 

Klenke, Antje

 

X

 

Klotz, Burkhard

X

 

 

Kühling, Hartmut

X

 

 

Melzer, Karl

X

 

 

Dr. Müller, Norbert

X

 

 

Musgiller, Matthias

X

 

 

Neitz, Enrico

X

 

 

Otto, Andreas

 

 

X

Prüfe, Heiko

 

X

 

Dr. Pröve, Günter

 

 

X

Richter, Lutz

X

 

 

Rieseberg, Angela

X

 

 

Rossner-Sauerbier, Henriette

 

 

X

Dr. Röhler, Jörn

X

 

 

Sachse, Michael

X

 

 

Sauppe, Maik

 

X

 

Schenk, Ralf

X

 

 

Schröder, Jochen

 

 

X

Schwarz, Stephan

 

 

X

Späte, Margarete

X

 

 

Seidelt, Roland

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Stirbo, Margit

X

 

 

Thiel, Steffen

X

 

 

Weißbrodt, Sven

X

 

 

Wetzelt, Karin

X

 

 

Zetzsche, Steffi

X

 

 

Dr. Kunze, Volkmar

Oberbürgermeister

X

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

42

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

  6

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Stimmenthaltungen:

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

 

 
Ö 10  
Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und Entlastung des Oberbürgermeisters  
V/STR/20/1146/14  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
 V/STR/20/1139/14  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss der Außenbereichssatzung - Kloster Posa -  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/1122/13  
Ö 13  
Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2014 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/1143/14  
Ö 14  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 19.12.2013 - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Ergebnisplan 2013 in Höhe von 14.765,70 € für die Erweiterung der Dauerausstellung Deutsches Kinderwagenmuseum  
V/STR/40/1132/14  
Ö 15  
Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit  
V/STR/32/1149/14  
Ö 16  
Allgemeine Anfragen      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2014    
N 18.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014    
N 19     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 20     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 21     Unterbringung des Stadtarchivs der Stadt Zeitz   V/STR/65/1151/14  
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung