Tagesordnung - 46. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2014 | STR/0013/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott |  |
V/STR/40/1144/14 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/20/1146/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | V/STR/20/1139/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss der Außenbereichssatzung - Kloster Posa - | V/STR/65/1122/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2014 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/1143/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2014:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass am 04. Mai 2014 in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Von einer Beschränkung der Erlaubnis auf bestimmte Bezirke nach § 7 Abs. 2 LÖffZeitG LSA wird für den 04. Mai 2014 auf den Bereich der Innenstadt der Stadt Zeitz Gebrauch gemacht. Zur Innenstadt zählen die Schützenstraße, Weberstraße, Voigtstraße, Kalkstraße, Fischstraße, Braustraße, Neumarkt, Neumarktstraße, Luthergasse, Kramerstraße, Parzellenstraße, Wendische Straße, Roßmarkt, Judenstraße, Altmarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstraße, Baderstraße, Rahnestraße und Gewandhausgasse.
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| 19.02.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2014:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass am 04. Mai 2014 in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Von einer Beschränkung der Erlaubnis auf bestimmte Bezirke nach § 7 Abs. 2 LÖffZeitG LSA wird für den 04. Mai 2014 auf den Bereich der Innenstadt der Stadt Zeitz Gebrauch gemacht. Zur Innenstadt zählen die Schützenstraße, Weberstraße, Voigtstraße, Kalkstraße, Fischstraße, Braustraße, Neumarkt, Neumarktstraße, Luthergasse, Kramerstraße, Parzellenstraße, Wendische Straße, Roßmarkt, Judenstraße, Altmarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstraße, Baderstraße, Rahnestraße und Gewandhausgasse.
Abstimmungsergebnis:
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| 27.02.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2014:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass am 04. Mai 2014 in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Von einer Beschränkung der Erlaubnis auf bestimmte Bezirke nach § 7 Abs. 2 LÖffZeitG LSA wird für den 04. Mai 2014 auf den Bereich der Innenstadt der Stadt Zeitz Gebrauch gemacht. Zur Innenstadt zählen die Schützenstraße, Weberstraße, Voigtstraße, Kalkstraße, Fischstraße, Braustraße, Neumarkt, Neumarktstraße, Luthergasse, Kramerstraße, Parzellenstraße, Wendische Straße, Roßmarkt, Judenstraße, Altmarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstraße, Baderstraße, Rahnestraße und Gewandhausgasse. Abstimmungsergebnis:
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| 06.03.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/32/1143/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Hedrich beantragt: Die Streichung der letzten beiden Absätze des vorliegenden Beschlusses. Abstimmungsergebnis:
Ablehnung.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/32/1143/0603/14: Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2014:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass am 04. Mai 2014 in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Von einer Beschränkung der Erlaubnis auf bestimmte Bezirke nach § 7 Abs. 2 LÖffZeitG LSA wird für den 04. Mai 2014 auf den Bereich der Innenstadt der Stadt Zeitz Gebrauch gemacht. Zur Innenstadt zählen die Schützenstraße, Weberstraße, Voigtstraße, Kalkstraße, Fischstraße, Braustraße, Neumarkt, Neumarktstraße, Luthergasse, Kramerstraße, Parzellenstraße, Wendische Straße, Roßmarkt, Judenstraße, Altmarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstraße, Baderstraße, Rahnestraße und Gewandhausgasse.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 19.12.2013 - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Ergebnisplan 2013 in Höhe von 14.765,70 € für die Erweiterung der Dauerausstellung Deutsches Kinderwagenmuseum | V/STR/40/1132/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit | V/STR/32/1149/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2014 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.1 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Unterbringung des Stadtarchivs der Stadt Zeitz | V/STR/65/1151/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||