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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 02.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 27.02.2014  
HAU1/0053/14  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
N 6     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 7     Beratung des Hochwasserausschusses zu Hochwasserfragen:    
N 7.1     Präsentation zur Planung der Außenanlagen Kita "Kleine Strolche" (Büro Trampenau, Freier Landschaftsarchitekt)    
N 7.2     Präsentation zur Planung Neubau Turnhalle "Elstervorstadt" (Planungsbüro Metron)    
N 7.3     Aktualisierter Maßnahmeplan Hochwasser (wird nachgereicht)    
Ö 8  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung      
Ö 9  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16. 07. 2009  
V/STR/10/1166/14  
Ö 10  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/1145/14  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

 
   
    26.02.2014 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Herr Suk

Herr Suk

- erläutert die Vorlage und macht dazu Ausführungen

-  der Ortschaftsrat möchte Umbenennung der Bezeichnung Park in Festwiese

-   im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit der Änderung

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                         10

 

davon anwesend:                                                4

 

Ja-Stimmen:                                                        4

 

Nein-Stimmen:                                                     /

 

Stimmenthaltungen:                                             /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                           /

 

 
   
    11.03.2014 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            6

 

davon anwesend:                                                 6

 

Ja-Stimmen:                                                         6

 

Nein-Stimmen:                                                      /

 

Stimmenthaltungen:                                              /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                            /

 

 
   
    11.03.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Ortschaftsrates diskutieren die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Die Mitglieder des Ortschaftsrates diskutieren die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                   5

 

davon anwesend:                                        4

 

Ja-Stimmen:                                                4

 

Nein-Stimmen:                                             /

 

Stimmenthaltungen:                                     /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                   /

 

 
   
    17.03.2014 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Herr Immisch:

Herr Immisch:

- erläutert die Problematik, die teilweise auf Zeitzer Spielplätzen besteht; Vandalismus und

  Alkoholkonsum durch Jugendliche; dagegen vorzugehen gab es bisher keine Handhabe;

  das soll sich durch die vorliegende Benutzungsordnung ändern

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                          6

 

davon anwesend:                                               6

 

Ja-Stimmen:                                                       6

 

Nein-Stimmen:                                                    /

 

Stimmenthaltungen:                                            /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                          /

 

 
   
    25.03.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Ortschaftsrat Geußnitz weist darauf hin, dass der Geußnitzer Spielplatz im Wiesenweg auf Seite 5 fehlt

Ortschaftsrat Geußnitz weist darauf hin, dass der Geußnitzer Spielplatz im Wiesenweg auf Seite 5 fehlt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                     8

 

davon anwesend:                                          6

 

Ja-Stimmen:                                                  6

 

Nein-Stimmen:                                              /

 

Stimmenthaltungen:                                      /      

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                     /

 

 
   
    25.03.2014 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Herr Suk erläutert die Änderungen gegenüber der bisherigen Satzung und deren Notwendigkeit

Herr Suk erläutert die Änderungen gegenüber der bisherigen Satzung und deren Notwendigkeit

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                       8

 

davon anwesend:                                            7

 

Ja-Stimmen:                                                    6

 

Nein-Stimmen:                                                 /

 

Stimmenthaltungen:                                        1

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                       /

 

 
   
    26.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    27.03.2014 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    - Im Satzungsentwurf fehlt der Spielplatz am Sommerbad - Kirchweg

- Im Satzungsentwurf fehlt der Spielplatz am Sommerbad - Kirchweg

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                 13

 

davon anwesend:                                      11

 

Ja-Stimmen:                                              11

 

Nein-Stimmen:                                             /

 

Stimmenthaltungen:                                     /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                   /

 

 
   
    02.04.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   
   
    10.04.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - zurückgezogen
    Die Vorlage wird zurückgezogen

Die Vorlage wird zurückgezogen.

 

 

 

 
Ö 11  
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz - Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/1150/14  
Ö 12  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 66 der Stadt Zeitz "Industriegebiet am Herrmannschacht"  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/1138/14  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 70 der Stadt Zeitz "Erweiterung Grünfläche am Kalktor"  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/1159/14  
Ö 14  
Beteiligungsbericht 2014  
Enthält Anlagen
 V/STR/OB/1171/14  
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung (2)    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 27.02.2014    
N 18     Verkauf einer Eigentumswohnung   V/STR/65/1168/14  
N 19     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   V/STR/63/1172/14  
N 20     Allgemeine Anfragen    
N 21     Schließung der Sitzung