Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 08.10.2014 | BAU1/0002/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorstellung der geförderten Baumaßnahme Michaeliskirche mündlich durch die Vereinigten Domstifter zu Merseburg, Herrn Dr. Kunde und Architektin Frau Regine Hartkopf | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen Bitte beachten: Dazu sind die im Stadtrat 13.11.2014 ausgereichten Unterlagen mitzubringen. | ||||||||||||||||||||
| 24.11.2014 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.11.2014 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Frau Prahlow vom Bereich Haushalt: - erläutert die Situation für den Haushalt 2015. Durch die Erhöhung der Kreisumlage kann kein ausgeglichener Haushaltsplan aufgestellt werden. Für den Ortsteil Pirkau sind keine Investitionsvorhaben vorgesehen. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.11.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.11.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.12.2014 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
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| 09.12.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Alle Ortschaftsratsmitglieder brachten zum Ausdruck, dass die Darstellung des Haushaltplanes in der jetzigen Form für Laien sehr schwierig zu verstehen ist. Frau Radefeld: - fragte nach Möglichkeiten einer vereinfachten übersichtlichen Darstellung des Haushaltplanes. Frau Prahlow: - erläuterte die jetzige Sachlage. Konkrete Zahlen können nicht endgültig genannt werden da die Schlüsselzuweisungen vom Land erst Ende Dezember vorliegen. Herr Jäger: - wollte wissen ob der Haushalt bis 2018 überhaupt noch Investitionen zulässt. Frau Prahlow: - erläuterte, dass 6 große Maßnahmen eingeplant sind unter anderem Feuerwache, Weißenfelser Strasse und in der Ortschaft Kayna die Waldstrasse. Frau Prahlow: - versicherte, dass die Mittel aus Grundstücksverkäufen der Ortschaft Zangenberg lt. § 8 des Eingemeindungsvertrages im Haushaltplan 2015 eingearbeitet sind und der Ortschaft zur Verfügung stehen. Außerdem sind die Zweckausgaben in Höhe von 2.900,00 € und Verfügungsfonds des Ortsbürgermeisters in Höhe von 300,00 € im HH Plan 2015 festgelegt. Herr Jäger: - beanstandete die Höhe der Zweckausgaben. Laut Eingemeindungsvertrag stehen der Ortschaft 3200,00 € Zweckausgaben zur Verfügung und nicht 2.900,00 €. Haushaltstechnisch sind die Zweckausgaben und der Verfügungsfonds des Ortsbürgermeisters Unterschiedlich zu behandeln. Problem muss geklärt werden. Herr Jäger bat Frau Prahlow die Angelegenheit in der Verwaltung zu klären. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.12.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5/2 "Am Sandberg" | VI/STR/65/0066/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 - 2 "Geußnitz-Nord" der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0070/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010 | VI/STR/65/0071/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss zur Erstellung des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 zur Errichtung eines Eigenheims am Pappelweg in Zeitz | VI/STR/65/0079/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Widmung einer ehemaligen Privatfläche nach grundhaften Straßenausbau zur Gemeindestraße "Johann-Traugott-Weise-Straße" | VI/STR/65/0080/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69 - Kloster Posa in Zeitz - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0088/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Wohnbebauung an der Hohle / August- Dietzschold- Straße" | VI/STR/65/0091/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Information zur Fortschreibung der Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung | VI/STR/32/0093/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 15 | Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr | VI/STR/32/0094/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 16 | Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz | VI/STR/STR/0099/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik | VI/STR/STR/0100/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 18 | Unterstützung des Ordnungsamtes | VI/STR/STR/0102/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 19 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||
| N 22 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 23 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 08.10.2014 | ||||||||||||||||||||
| N 24 | Übersichtstabelle Problemgrundstücke in der Stadt Zeitz | VI/STR/63/0096/14 | |||||||||||||||||||
| N 25 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||||
| N 26 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||
| N 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||