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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 26.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 08.10.2014  
BAU1/0002/14  
Ö 5  
Vorstellung der geförderten Baumaßnahme Michaeliskirche mündlich durch die Vereinigten Domstifter zu Merseburg, Herrn Dr. Kunde und Architektin Frau Regine Hartkopf      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen Bitte beachten: Dazu sind die im Stadtrat 13.11.2014 ausgereichten Unterlagen mitzubringen.      
Ö 7  
Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5/2 "Am Sandberg"  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0066/14  
Ö 8  
Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 - 2 "Geußnitz-Nord" der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0070/14  
Ö 9  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010  
VI/STR/65/0071/14  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 zur Errichtung eines Eigenheims am Pappelweg in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0079/14  
Ö 11  
Widmung einer ehemaligen Privatfläche nach grundhaften Straßenausbau zur Gemeindestraße "Johann-Traugott-Weise-Straße"  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0080/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69 - Kloster Posa in Zeitz - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0088/14  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 – Kloster Posa in Zeitz – (Anlage 1) sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung (Anlage 2) einschließlich des Umweltberichtes (Anlage 3) werden gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 –Kloster Posa in Zeitz – (Anlage 1) sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung (Anlage 2) einschließlich des Umweltberichtes (Anlage 3) sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher  Belange und Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.

 

  1. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).
   
    26.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 – Kloster Posa in Zeitz – (Anlage 1) sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung (Anlage 2) einschließlich des Umweltberichtes (Anlage 3) werden gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 –Kloster Posa in Zeitz – (Anlage 1) sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung (Anlage 2) einschließlich des Umweltberichtes (Anlage 3) sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher  Belange und Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.

 

  1. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Textl.Fests._BPlan 69 20.11.2014 (2554 KB)    
   
    11.12.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 – Kloster Posa in Zeitz – (Anlage 1) sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung (Anlage 2) einschließlich des Umweltberichtes (Anlage 3) werden gebilligt.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 –Kloster Posa in Zeitz – (Anlage 1) sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung (Anlage 2) einschließlich des Umweltberichtes (Anlage 3) sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher  Belange und Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.
  4. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

  9

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
   
    18.12.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0088/14   
    Veränderung der Anwesenheit:

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Exler und Herr Otto befinden sich nicht im Sitzungssaal, so dass zur Behandlung und Abstimmung des Top 20 30 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0088/1812/14:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 – Kloster Posa in Zeitz – (Anlage 1) sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung (Anlage 2) einschließlich des Umweltberichtes (Anlage 3) werden gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 –Kloster Posa in Zeitz – (Anlage 1) sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung (Anlage 2) einschließlich des Umweltberichtes (Anlage 3) sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher  Belange und Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.

 

  1. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
Ö 13  
Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Wohnbebauung an der Hohle / August- Dietzschold- Straße"  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0091/14  
Ö 14  
Information zur Fortschreibung der Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0093/14  
Ö 15  
Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0094/14  
Ö 16  
Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/STR/0099/14  
Ö 17  
Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik  
VI/STR/STR/0100/14  
Ö 18  
Unterstützung des Ordnungsamtes  
VI/STR/STR/0102/14  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 20  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 23     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 08.10.2014    
N 24     Übersichtstabelle Problemgrundstücke in der Stadt Zeitz   VI/STR/63/0096/14  
N 25     Informationen aus den Fachbereichen    
N 26     Allgemeine Anfragen    
N 27     Schließung der Sitzung