Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 08.10.2014 | BAU1/0002/14 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorstellung der geförderten Baumaßnahme Michaeliskirche mündlich durch die Vereinigten Domstifter zu Merseburg, Herrn Dr. Kunde und Architektin Frau Regine Hartkopf | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen Bitte beachten: Dazu sind die im Stadtrat 13.11.2014 ausgereichten Unterlagen mitzubringen. | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5/2 "Am Sandberg" | VI/STR/65/0066/14 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 - 2 "Geußnitz-Nord" der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0070/14 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010 | VI/STR/65/0071/14 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss zur Erstellung des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 zur Errichtung eines Eigenheims am Pappelweg in Zeitz | VI/STR/65/0079/14 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Widmung einer ehemaligen Privatfläche nach grundhaften Straßenausbau zur Gemeindestraße "Johann-Traugott-Weise-Straße" | VI/STR/65/0080/14 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69 - Kloster Posa in Zeitz - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0088/14 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Wohnbebauung an der Hohle / August- Dietzschold- Straße" | VI/STR/65/0091/14 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Information zur Fortschreibung der Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung | VI/STR/32/0093/14 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr | VI/STR/32/0094/14 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz | VI/STR/STR/0099/14 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik | VI/STR/STR/0100/14 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Die Stadt Zeitz wird beauftragt in den Haushalt 2015 die Anschaffung von Sicherheitstechnik für die städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen einzuarbeiten. Hierfür sollen pro Einrichtung maximal 1000,- Euro geplant werden. Dafür sollen in den Kindereinrichtungen Bewegungsmelder und eine Alarmanlage mit Signalhorn und Alarmübermittlung installiert werden. Ziel dieser Maßnahme ist es, den vermehrten Einbrüchen entgegenzuwirken und erste abschreckende Maßnahmen zu ergreifen.
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| 13.11.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0100/14 | |||||||||||||||||||
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Herr Weißbrodt, Vorsitzender der Fraktion ALL/AfD, stellt als Einreicher der Vorlage folgenden Antrag: Die Vorlage „Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik“ wird zur Beratung und Diskussion in die Ausschüsse verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.11.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Die Stadt Zeitz wird beauftragt in den Haushalt 2015 die Anschaffung von Sicherheitstechnik für die städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen einzuarbeiten. Hierfür sollen 10.000,- Euro geplant werden. Dafür sollen in den Kindereinrichtungen Bewegungsmelder und eine Alarmanlage mit Signalhorn und Alarmübermittlung installiert werden. Ziel dieser Maßnahme ist es, den vermehrten Einbrüchen entgegenzuwirken und erste abschreckende Maßnahmen zu ergreifen. Der Bauausschuss wird über geplante Maßnahmen zeitnah informiert.
Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
Ab diesem Zeitpunkt wird die Öffentlichkeit wiederhergestellt. |
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| 02.12.2014 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadt Zeitz wird beauftragt in den Haushalt 2015 die Anschaffung von Sicherheitstechnik für die städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen einzuarbeiten. Hierfür sollen pro Einrichtung maximal 1000,- Euro geplant werden. Dafür sollen in den Kindereinrichtungen Bewegungsmelder und eine Alarmanlage mit Signalhorn und Alarmübermittlung installiert werden. Ziel dieser Maßnahme ist es, den vermehrten Einbrüchen entgegenzuwirken und erste abschreckende Maßnahmen zu ergreifen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
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| 11.12.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 24 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
| 18.12.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 23 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister informiert, dass im Rahmen der Erörterung und im Ergebnis des Bauausschusses die Verwaltung im Haushaltsplanentwurf 2015 an der Investitionsnummer 3651015001 „Einbruchmeldeanlage Kitas“ 10.000,00 € veranschlagt habe.
Die Erledigung des Antrages wird festgestellt.
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| Ö 18 | Unterstützung des Ordnungsamtes | VI/STR/STR/0102/14 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
| Ö 20 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 22 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 23 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 08.10.2014 | ||||||||||||||||||
| N 24 | Übersichtstabelle Problemgrundstücke in der Stadt Zeitz | VI/STR/63/0096/14 | |||||||||||||||||
| N 25 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
| N 26 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||