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Tagesordnung - 18. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	18. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 28.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015

STR/0014/15

Ö 4.1

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 01.12.2015

STR/0024/15

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 7.1

Bericht über den Stand zum Bau der Mühlgrabenbrücke - Die Landesstraßenbaubehörde, Herr Langhammer, Präsident des LSBB hat seine Teilnahme zugesagt. -

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VI/STR/75/0316/15

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.12.2015 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.561.795 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.306.118 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	255.677 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	8.929.204 EUR
	in den Ausgaben auf	8.929.204 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2016 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	0 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	1.154.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	530.500 EUR

20.01.2016 - Betriebsausschuss

Ö 7 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.12.2015 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.561.795 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.306.118 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	255.677 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	8.929.204 EUR
	in den Ausgaben auf	8.929.204 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2016 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	0 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	1.154.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	530.500 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

28.01.2016 - Stadtrat Zeitz

Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0316/15

In der längeren Diskussion werden Standpunkt und Meinungen dargelegt und der Oberbürgermeister beantwortet die Fragen der Stadträtinnen und Stadträte.

Während der Diskussion verändert sich die Anwesenheit wie folgt:

Herr Heller und Frau Rossner-Sauerbier verlassen die Sitzung, ab 18.50 Uhr befinden sich 31 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal.

Am Ende der Diskussion lässt der Vorsitzende des Stadtrates über den vorliegenden Beschluss abstimmen, wobei auf die Austauschvorlage mit den Änderungen verwiesen wird.

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/75/0316/2802/16:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.12.2015 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.561.795 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.306.118 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	255.677 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	8.929.204 EUR
	in den Ausgaben auf	8.929.204 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2016 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	0 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	1.154.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	530.500 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	31
Ja-Stimmen:	22
Nein-Stimmen:	6
Stimmenthaltungen:	3
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0