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Tagesordnung - Sitzung des Bildungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bildungsausschusses
Gremium: Bildungsausschuss
Datum: Mo, 28.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.03.2008; ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 5  
Informationen aus dem Amtsbereich      
Ö 6  
Mündliche Information zur Durchführung des historischen Weihnachtsmarktes      
Ö 7  
Sachstand Öffnung der Schulbezirke im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
IV/STR/40/1259/08  
Ö 8  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010  
IV/STR/40/1257/08  
Ö 9  
Sachstand barrierefreier Zugang zum Schloss Moritzburg Zeitz  
IV/STR/40/1249/08  
Ö 10  
Ernennung Ehrenbürger  
IV/STR/STR/1253/08  
Ö 11  
Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa  
IV/STR/STR/1181/08  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister schafft die baulichen Voraussetzungen zur Errichtung des o

Der Oberbürgermeister schafft die baulichen Voraussetzungen zur Errichtung des o.g. Aussichtsturmes im Zusammenwirken mit dem historischen Weinverein auf Posa (Sponsoring).

   
    16.04.2008 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister schafft die baulichen Voraussetzungen zur Errichtung des o.g. Aussichtsturmes im Zusammenwirken mit dem historischen Weinverein auf Posa (Sponsoring).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   5 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: - 

   
    23.04.2008 - Bauausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister schafft die baulichen Voraussetzungen zur Errichtung des o.g. Aussichtsturmes im Zusammenwirken mit dem historischen Weinverein auf Posa (Sponsoring).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   6 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    28.04.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 11 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister schafft die baulichen Voraussetzungen zur Errichtung des o.g. Aussichtsturmes im Zusammenwirken mit dem historischen Weinverein auf Posa (Sponsoring).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   7 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    30.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - abgelehnt
    Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus

 

 

Beschluss:

Der Oberbürgermeister schafft die baulichen Voraussetzungen zur Errichtung des o.g. Aussichtsturmes im Zusammenwirken mit dem historischen Weinverein auf Posa (Sponsoring).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:     7  

Ja-Stimmen:      0  

Nein-Stimmen:     7   

Stimmenthaltungen:     0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

Ablehnung.  

   
    08.05.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 28 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/STR/1181/08   
    Herr Strauch stellt den Antrag,

Herr Strauch stellt den Antrag,

Wie in den Ausschüssen ist dieser Beschluss abzulehnen.

 

Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Seidelt auf Abbruch der Debatte mehrheitlich zugestimmt.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. STR/STR/1181/0805/08:

Der Oberbürgermeister schafft die baulichen Voraussetzungen zur Errichtung des o.g. Aussichtsturmes im Zusammenwirken mit dem historischen Weinverein auf Posa (Sponsoring).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     34  

Ja-Stimmen:        7   

Nein-Stimmen:     25  

Stimmenthaltungen:       2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0  

Ö 12  
Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach  
IV/STR/STR/1254/08  
Ö 13  
Anträge von Vereinen und Interessengemeinschaften der Stadt Zeitz auf finanzielle Stützung im Rahmen der Kulturförderrichtlinie der Stadt Zeitz  
IV/STR/40/1238/08  
Ö 14  
Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Rahmen der Sportförderrichtlinie der Stadt Zeitz zur Absicherung des Trainings- und Wettkampfbetriebes  
IV/STR/40/1240/08  
Ö 15  
Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Rahmen der Sportförderrichtlinie der Stadt Zeitz  
IV/STR/40/1241/08  
Ö 16  
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die eigenverantwortliche Unterhaltung von vereinseigenen Sportstätten durch Sportvereine im Rahmen der Sportförderrichtlinie der Stadt Zeitz  
IV/STR/40/1243/08  
Ö 17  
Anträge von Vereinen der Kinder- und Jugendarbeit auf finanzielle Stützung im Rahmen der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Projekte und Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Zeitz  
IV/STR/40/1260/08  
Ö 18  
Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis  
IV/STR/40/1251/08  
Ö 19  
Anfragen und Informationen      
N 20     Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus   IV/STR/40/1252/08  
N 21     Mietangelegenheit Schlossrestaurant   IV/STR/40/1258/08  
N 22     Anfragen und Informationen    
Ö 23  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 24  
Schließung der Sitzung