Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 02.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Sonderprüfauftrag | IV/STR/STR/1504/08 | |||||
| Ö 5 | Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 | IV/STR/STR/1513/08 | |||||
| Ö 6 | Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 | IV/STR/STR/1505/08 | |||||
| Ö 7 | LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Brankohlenrevier | IV/STR/80/1496/08 | |||||
| Ö 8 | 2. Pfad des Gedenkens - Barock |  |
IV/STR/40/1492/08 | ||||
| Ö 9 | Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 | IV/STR/40/1488/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu. |
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| 22.09.2008 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.10.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1488/08 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/40/1488/0611/08: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 10 | Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14 | IV/STR/40/1511/08 | |||||
| Ö 11 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
| Ö 12 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008 | IV/STR/61/1519/08 | |||||
| Ö 13 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||
| Ö 14 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz | IV/STR/61/1482/08 | |||||
| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden | IV/STR/61/1467/08 | |||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1499/08 | |||||
| Ö 17 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren | IV/STR/61/1503/08 | |||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 20 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||
| N 21 | Grundstückstausch am Forstplatz 7 in Zeitz | IV/STR/80/1485/08 | |||||
| N 22 | Verkauf einer Teilfläche an der Gleinaer Straße 49 in Zeitz | IV/STR/80/1484/08 | |||||
| N 23 | Verkauf des Flurstückes 52/77 der Flur 6 an der Pekinger Straße | IV/STR/80/1495/08 | |||||
| N 24 | Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig | IV/STR/STR/1385/08 | |||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||