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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 30.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 02.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Sonderprüfauftrag  
IV/STR/STR/1504/08  
Ö 5  
Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009  
IV/STR/STR/1513/08  
Ö 6  
Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008  
IV/STR/STR/1505/08  
Ö 7  
LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Brankohlenrevier  
IV/STR/80/1496/08  
Ö 8  
2. Pfad des Gedenkens - Barock
IV/STR/40/1492/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

   
    22.09.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Im Rahmen der weiteren Beratung werden folgende Anträge gestellt und abgestimmt:

 

1.      Die Beschlussvorlage wird in die Verwaltung zur Überarbeitung zurück verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                          1                           

Nein-Stimmen:                                          6             

Stimmenthaltungen:                            0                           

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

 

 

2.      In die Beratungsfolge wird der Bauausschuss aufgenommen. Diese ändert sich dann wie folgt:

-          Bauausschuss:               22.10.2008

-          Hauptausschuss:               30.10.2008

-          Stadtrat:                            06.11.2008

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                          7                           

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                            0                           

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis der Gesamtvorlage:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        6             

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          1             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    22.10.2008 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     6

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    06.11.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1492/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/40/1492/0611/08:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       35  

Ja-Stimmen:        33  

Nein-Stimmen:         0  

Stimmenthaltungen:         2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0  

Ö 9  
Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009  
IV/STR/40/1488/08  
Ö 10  
Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14  
IV/STR/40/1511/08  
Ö 11  
Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"  
IV/STR/65/1487/08  
Ö 12  
Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008  
IV/STR/61/1519/08  
Ö 13  
Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008  
IV/STR/61/1486/08  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz  
IV/STR/61/1482/08  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden  
IV/STR/61/1467/08  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1499/08  
Ö 17  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren  
IV/STR/61/1503/08  
Ö 18  
Allgemeine Anfragen      
N 19     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 20     Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion   IV/STR/40/1494/08  
N 21     Grundstückstausch am Forstplatz 7 in Zeitz   IV/STR/80/1485/08  
N 22     Verkauf einer Teilfläche an der Gleinaer Straße 49 in Zeitz   IV/STR/80/1484/08  
N 23     Verkauf des Flurstückes 52/77 der Flur 6 an der Pekinger Straße   IV/STR/80/1495/08  
N 24     Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig   IV/STR/STR/1385/08  
N 25     Allgemeine Anfragen    
Ö 26  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 27  
Schließung der Sitzung