Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 02.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Sonderprüfauftrag | IV/STR/STR/1504/08 | |||||
Ö 5 | Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 | IV/STR/STR/1513/08 | |||||
Ö 6 | Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 | IV/STR/STR/1505/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Stadtrat beschließt die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 an die Fraktionen. |
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22.10.2008 - Bauausschuss | |||||||
Ö 10 - abgelehnt | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 an die Fraktionen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 6 - abgelehnt | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 an die Fraktionen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 12 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/STR/1505/08 | |||||||
Dem Antrag von Herrn Schröder auf namentliche Abstimmung wird bei 13 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen abgelehnt.
Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Fischer auf Abbruch der Debatte bei 23 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1505/0611/08: Der Stadtrat beschließt die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 an die Fraktionen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 21 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung. |
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Ö 7 | LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Brankohlenrevier | IV/STR/80/1496/08 | |||||
Ö 8 | 2. Pfad des Gedenkens - Barock | IV/STR/40/1492/08 | |||||
Ö 9 | Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 | IV/STR/40/1488/08 | |||||
Ö 10 | Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14 | IV/STR/40/1511/08 | |||||
Ö 11 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
Ö 12 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008 | IV/STR/61/1519/08 | |||||
Ö 13 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||
Ö 14 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz | IV/STR/61/1482/08 | |||||
Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden | IV/STR/61/1467/08 | |||||
Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1499/08 | |||||
Ö 17 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren | IV/STR/61/1503/08 | |||||
Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 20 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||
N 21 | Grundstückstausch am Forstplatz 7 in Zeitz | IV/STR/80/1485/08 | |||||
N 22 | Verkauf einer Teilfläche an der Gleinaer Straße 49 in Zeitz | IV/STR/80/1484/08 | |||||
N 23 | Verkauf des Flurstückes 52/77 der Flur 6 an der Pekinger Straße | IV/STR/80/1495/08 | |||||
N 24 | Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig | IV/STR/STR/1385/08 | |||||
N 25 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 26 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||