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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Hauptausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 18.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.01.09, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Information zum Sachstand Nicolaiplatz 9 durch Herrn Matz      
Ö 5  
Sicherung Brühlcafe, Nicolaiplatz 9, Zeitz
IV/STR/STR/1594/08  
Ö 6  
Beantwortung der Anfragen im Bauausschuss vom 14. Januar 2009 zu : * Kosten der Absperrmaßnahme Nicolaiplatz 9 * Fristen für Straßensperrungen  
IV/STR/63/1642/09  
Ö 7  
Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49  
IV/STR/61/1673/09  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB  
IV/STR/61/1669/09  
Ö 9  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne"  
IV/STR/61/1655/09  
Ö 10  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1656/09  
Ö 11  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1654/09  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

 

 

 

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

 

1.              Die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen

Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich

Heinrich-Heine-Straße/Gleinaer Straße/Theodor-Arnold -Promenade".

 

2.              Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil

dieses Beschlusses ist.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den

vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 entsprechend den gesetzlichen

Vorschriften durchzuführen.

 

4.              Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

   
    18.02.2009 - Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

1.              Die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen

Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich

Heinrich-Heine-Straße/Gleinaer Straße/Theodor-Arnold -Promenade".

 

2.              Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil

dieses Beschlusses ist.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den

vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 entsprechend den gesetzlichen

Vorschriften durchzuführen.

 

4.              Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis: Bauausschuss Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:                               Bauausschuss               Hauptausschuss

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7                                   7          

davon anwesend: 7                                7  

Ja-Stimmen:                                                               6  7

Nein-Stimmen: 1                                    0   

Stimmenthaltungen: 0                                  0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                          0                                   0  

   
    19.02.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1654/09   
    Beschluss:

Herr Kutschick (Fraktion WIR – Unabhängige) stellt folgenden Antrag:

Namentliche Abstimmung.

Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen:  mehrheitlich

 

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/61/1654/1902/09:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

 

1.              Die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen

Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich

Heinrich-Heine-Straße/Gleinaer Straße/Theodor-Arnold -Promenade".

 

2.              Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil

dieses Beschlusses ist.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den

vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 entsprechend den gesetzlichen

Vorschriften durchzuführen.

 

4.              Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Namentliche Abstimmung:

 

Name, Vorname

Ja

Nein

Enthaltung

Binder, Hans-Ulrich

X

 

 

Borchert, Carmen

X

 

 

Brunn, Klaus

X

 

 

Büttner, Mathias

X

 

 

Buzalski, Hans-Dieter

X

 

 

Engel, Eugen

 

X

 

Exler, Andreas

 

X

 

Gentsch, Lothar

X

 

 

Dr. Haberkorn, Gerd

 

X

 

Heisig, Jost

X

 

 

Holluba, Günther

X

 

 

Heller, Horst

X

 

 

Hedrich, Herbert

X

 

 

Hörig, Norbert

 

X

 

Kirsten, Ute

 

 

X

Kutschick, Siegfried

 

X

 

Moser, Peter

 

X

 

Dr. Müller, Norbert

 

X

 

Neitz, Enrico

X

 

 

Dr. Pröve, Günter

X

 

 

Prüfe, Heiko

 

X

 

Reimschüssel, Heike

 

 

X

Rieseberg, Angela

X

 

 

Rossner-Sauerbier, Henriette

 

X

 

Schröder, Jochen

 

X

 

Schwarz, Stephan

 

X

 

Schneider, Cornelia

X

 

 

Seidelt, Roland

X

 

 

Sträßner, Reinhard

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Wetzelt, Karin

X

 

 

Zimmermann, Peter

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung:

Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:     41  

davon anwesend:         32  

Ja-Stimmen:          18  

Nein-Stimmen:         12   

Stimmenthaltungen:           2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:      0  

Ö 12  
Aufhebung des Sperrvermerkes auf der Haushaltsstelle 02.58100.94000 - Bau Schallschutzwand  
IV/STR/65/1676/09  
N 13     Vergabe von Planungsleistungen für die Baumaßnahme "Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße" in Zeitz   IV/STR/65/1648/09  
Ö 14  
Zinsansprüche des Landes für die Haushaltsjahre 1991 bis 2003 der Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)  
IV/STR/61/1657/09  
Ö 15  
Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009  
IV/STR/61/1666/09  
Ö 16  
Sicherung der Wasserrechte am Mühlgraben  
IV/STR/STR/1670/09  
Ö 17  
Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße - Vorgriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 der Stadt Zeitz  
IV/STR/65/1649/09  
Ö 18  
Mündliche Information zur Gestaltung nach Abbruch Schützenstraße 9      
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 21     Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion   IV/STR/40/1660/09  
N 22     Allgemeine Anfragen    
Ö 23  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 24  
Schließung der Sitzung