Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.01.09, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Information zum Sachstand Nicolaiplatz 9 durch Herrn Matz | ||||||
| Ö 5 | Sicherung Brühlcafe, Nicolaiplatz 9, Zeitz |  |
IV/STR/STR/1594/08 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner 38. Sitzung am 18. 12. 2008: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, entsprechend der vom Ingenieurbüro geplanten zwei Bauabschnitte und der bereits durchgeführten Ausschreibung einer Ersatzvornahme zum kontrollierten Rückbau des Daches und der anschließenden Sicherung der verbleibenden Kubatur am 07. 01. 2009 vorzunehmen, soweit für das Objekt Nicolaiplatz 9 nicht bis zum 31.12. 2008 ein notarieller Vertrag mit dem Ziel des Eigentümerwechsels der Stadt Zeitz durch den Eigentümer/Insolvenzverwalter vorgelegt wird. Der Eigentümer/Insolvenzverwalter ist über den gefassten Beschluss zu informieren. |
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| 11.12.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 11 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner 38. Sitzung am 18. 12. 2008: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, entsprechend der vom Ingenieurbüro geplanten zwei Bauabschnitte und der bereits durchgeführten Ausschreibung einer Ersatzvornahme zum kontrollierten Rückbau des Daches und der anschließenden Sicherung der verbleibenden Kubatur am 07. 01. 2009 vorzunehmen, soweit für das Objekt Nicolaiplatz 9 nicht bis zum 31.12. 2008 ein notarieller Vertrag mit dem Ziel des Eigentümerwechsels der Stadt Zeitz durch den Eigentümer/Insolvenzverwalter vorgelegt wird. Der Eigentümer/Insolvenzverwalter ist über den gefassten Beschluss zu informieren.
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| 18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 24 - | |||||||
| 15.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 19 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1594/08 | |||||||
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Herr Exler (Fraktion ACD) stellt den Antrag: Daten im vorliegenden Beschlusstext sind wie folgt zu ändern: Die Sicherung ist vorzunehmen bis zum 31. 03. 2009 und ein evtl. Vertrag bis 28. 02. 2009.
Frau Schneider (Vorsitzende des Bauausschusses) stellt den Antrag: Zurückverweisung der Beschlussvorlage in den Bauausschuss, um in der nächsten Sitzung des Bauausschusses darüber noch einmal zu beraten.
Am Ende der Diskussion lässt Herr Sträßner zunächst über den weitestgehenden Antrag von Frau Schneider zum Beschluss abstimmen, der lautet: Zurückverweisung der Beschlussvorlage in den Bauausschuss, um in der nächsten Sitzung des Bauausschusses darüber noch einmal zu beraten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 21 Nein-Stimmen: 11 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 18.02.2009 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, entsprechend der vom Ingenieurbüro geplanten zwei Bauabschnitte und der bereits durchgeführten Ausschreibung einer Ersatzvornahme zum kontrollierten Rückbau des Daches und der anschließenden Sicherung der verbleibenden Kubatur am 10. 03. 2009 vorzunehmen, soweit für das Objekt Nicolaiplatz 9 nicht bis zum 28.02. 2008 ein notarieller Vertrag mit dem Ziel des Eigentümerwechsels der Stadt Zeitz durch den Eigentümer/Insolvenzverwalter vorgelegt wird. Der Eigentümer/Insolvenzverwalter ist über den gefassten Beschluss zu informieren. Abstimmungsergebnis Hauptausschuss (einschließlich Änderungen): Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 6 | Beantwortung der Anfragen im Bauausschuss vom 14. Januar 2009 zu : * Kosten der Absperrmaßnahme Nicolaiplatz 9 * Fristen für Straßensperrungen | IV/STR/63/1642/09 | |||||
| Ö 7 | Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49 | IV/STR/61/1673/09 | |||||
| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB | IV/STR/61/1669/09 | |||||
| Ö 9 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne" | IV/STR/61/1655/09 | |||||
| Ö 10 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1656/09 | |||||
| Ö 11 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1654/09 | |||||
| Ö 12 | Aufhebung des Sperrvermerkes auf der Haushaltsstelle 02.58100.94000 - Bau Schallschutzwand | IV/STR/65/1676/09 | |||||
| N 13 | Vergabe von Planungsleistungen für die Baumaßnahme "Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße" in Zeitz | IV/STR/65/1648/09 | |||||
| Ö 14 | Zinsansprüche des Landes für die Haushaltsjahre 1991 bis 2003 der Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) | IV/STR/61/1657/09 | |||||
| Ö 15 | Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009 | IV/STR/61/1666/09 | |||||
| Ö 16 | Sicherung der Wasserrechte am Mühlgraben | IV/STR/STR/1670/09 | |||||
| Ö 17 | Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße - Vorgriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 der Stadt Zeitz | IV/STR/65/1649/09 | |||||
| Ö 18 | Mündliche Information zur Gestaltung nach Abbruch Schützenstraße 9 | ||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 20 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 21 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1660/09 | |||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 23 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||||||