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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Hauptausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 18.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.01.09, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Information zum Sachstand Nicolaiplatz 9 durch Herrn Matz      
Ö 5  
Sicherung Brühlcafe, Nicolaiplatz 9, Zeitz
IV/STR/STR/1594/08  
Ö 6  
Beantwortung der Anfragen im Bauausschuss vom 14. Januar 2009 zu : * Kosten der Absperrmaßnahme Nicolaiplatz 9 * Fristen für Straßensperrungen  
IV/STR/63/1642/09  
Ö 7  
Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49  
IV/STR/61/1673/09  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB  
IV/STR/61/1669/09  
Ö 9  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne"  
IV/STR/61/1655/09  
Ö 10  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1656/09  
Ö 11  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1654/09  
Ö 12  
Aufhebung des Sperrvermerkes auf der Haushaltsstelle 02.58100.94000 - Bau Schallschutzwand  
IV/STR/65/1676/09  
    VORLAGE
    Der Stadtrat b

Der Stadtrat beschließt den Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 02.58100.94000 – Bau Schallschutzwand – aufzuheben.
   
    18.02.2009 - Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 02.58100.94000 – Bau Schallschutzwand – aufzuheben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:                               Bauausschuss               Hauptausschuss

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7                                   7          

davon anwesend: 7                                7  

Ja-Stimmen:                                                               4  5

Nein-Stimmen: 2                                    1   

Stimmenthaltungen: 1                                  1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                          0                                   0

 

 
   
    12.03.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - 
   
   
    26.03.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 4 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: IV/STR/65/1676/09   
    Veränderung der Anwesenheit:

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Exler und Herr Prüfe kommen hinzu, ab 18.05 sind 30 Mitglieder anwesend.

 

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige) stellt den Antrag:

Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.

Abstimmung der Antragstellung:

Ja-Stimmen:     20          Nein-Stimmen:      6          Enthaltungen:     4 

 
N 13     Vergabe von Planungsleistungen für die Baumaßnahme "Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße" in Zeitz   IV/STR/65/1648/09  
Ö 14  
Zinsansprüche des Landes für die Haushaltsjahre 1991 bis 2003 der Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)  
IV/STR/61/1657/09  
Ö 15  
Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009  
IV/STR/61/1666/09  
Ö 16  
Sicherung der Wasserrechte am Mühlgraben  
IV/STR/STR/1670/09  
Ö 17  
Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße - Vorgriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 der Stadt Zeitz  
IV/STR/65/1649/09  
Ö 18  
Mündliche Information zur Gestaltung nach Abbruch Schützenstraße 9      
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 21     Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion   IV/STR/40/1660/09  
N 22     Allgemeine Anfragen    
Ö 23  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 24  
Schließung der Sitzung