Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Di, 19.01.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:15
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 24. 11. 2009
Ö 5		Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 6		Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden im Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 7		Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen	V/STR/20/0158/09
Ö 8		Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012	V/STR/20/0157/09
Ö 9		Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Ortschaften der Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2010	V/STR/20/0148/09
Ö 10		4. Änderungssatzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) ausgearbeitet von: Fachbereich Recht- und Ordnungswesen	V/STR/32/0068/09
Ö 11		Selbstverpflichtungserklärung des Stadtrates Zeitz zur Korruptionsbekämpfung (Ehrenkodex) - ausgearbeitet von: Oberbürgermeister und Antikorruptionsbeauftragter	V/STR/14/0136/09
Ö 12		Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister	V/STR/OB/0154/09
Ö 13		Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN) und "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2005 bis 2009 in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung	V/STR/63/0155/09
Ö 14		Bericht der Kassenaufsicht über die durchgeführten örtlichen Prüfungen der Stadtkasse im Haushaltsjahr 2009	V/STR/20/0156/09
	19.01.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 14 - zur Kenntnis genommen
	Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Ö 15		Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Stadt Zeitz am 29.10.2009 und Stellungnahme der Verwaltung ausgearbeitet von: Rechnungsprüfungsamt	V/STR/14/0151/09
Ö 16		mündliche Information zu Doppik
Ö 17		Allgemeine Anfragen
N 18		Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 19		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 24. 11. 2009
N 20		Allgemeine Anfragen
N 21		Schließung der Sitzung