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Tagesordnung - 24. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	24. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 22.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 17.11.2011 und 08.12.2011

STR/0006/12

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Ausscheiden und Ernennen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr

Ö 7

Einwohnerfragestunde

Ö 8

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 9

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 10

13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung) vom 19.12.1997

V/STR/75/0679/11

Ö 11

Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 09.12.2011 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2011

V/STR/75/0687/11

Ö 12

Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 22.11.2011)

V/STR/75/0678/11

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti¬gung Zeitz in der Fassung vom 22

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 22.11.2011 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.211.072 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.074.190 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	94.682 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.452.341 EUR
	in den Ausgaben auf	4.452.341 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2012 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.026.618 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	1.582.400 EUR

12.12.2011 - Betriebsausschuss

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 22.11.2011 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.211.072 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.074.190 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	94.682 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.452.341 EUR
	in den Ausgaben auf	4.452.341 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2012 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.026.618 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	1.582.400 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	5
Ja-Stimmen:	4
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

22.12.2011 - Stadtrat Zeitz

Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/75/0678/11

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/75/0678/2212/11:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 22.11.2011 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.211.072 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.074.190 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	94.682 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.452.341 EUR
	in den Ausgaben auf	4.452.341 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2012 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.026.618 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	1.582.400 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	44
davon anwesend:	35
Ja-Stimmen:	35
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0