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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 19.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 15.12.2011  
HAU1/0022/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0685/11  
Ö 7  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 „Eigenheimbau Kirchweg“ Stadt Zeitz Ortsteil Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0657/11  
Ö 8  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Stadt Zeitz - Gewerbegebiet Leipziger Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0674/11  
Ö 9  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0683/11  
Ö 10  
Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Geußnitz-Würchwitz" ausgearbeitet durch: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0696/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für die Ortschaften Geußnitz-Würchwitz (Konzessionsgebiet „Geußnitz-Würchwitz“)

Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für die Ortschaften Geußnitz-Würchwitz (Konzessionsgebiet „Geußnitz-Würchwitz“). Dieser Vertrag tritt am 01.01.2013 in Kraft und endet am 30.11.2031.

 

   
    19.01.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für die Ortschaften Geußnitz-Würchwitz (Konzessionsgebiet „Geußnitz-Würchwitz“). Dieser Vertrag tritt am 01.01.2013 in Kraft und endet am 30.11.2031.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

  9

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  3  (Herr Dr. Kunze, Herr Richter und Herr Schröder)

 

   
    26.01.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/20/0696/12   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/20/0696/2601/12:

Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für die Ortschaften Geußnitz-Würchwitz (Konzessionsgebiet „Geußnitz-Würchwitz“). Dieser Vertrag tritt am 01.01.2013 in Kraft und endet am 30.11.2031.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  5 (Herr Dr. Kunze, Herr Engel, Herr Richter,

     Herr Heller, Herr Schröder)

 

Ö 11  
Allgemeine Anfragen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 15.12.2011    
N 14     Grundstücksangelegenheiten   V/STR/OB/0647/11  
N 15     Widerspruchsangelegenheit ausgearbeitet: Sachgebiet Haushalt und Steuern   V/STR/20/0698/12  
N 16     Vergabe von Planungsleistungen zum Einbau eines Fahrstuhls im Museum Schloss Moritzburg Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Hochbau   V/STR/65/0693/12  
N 17     Allgemeine Anfragen    
N 18     Schließung der Sitzung